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Zuerst kritisiert, dann genehmigt

Nach langem Hin und Her fiel der Entscheid an der Oensinger Budgetgemeindeversammlung schliesslich deutlich: Der Steuerfuss steigt auf 107 Prozent, das Budget wurde genehmigt, darin eingeschlossen eine Teilzeitstelle für Jugend- und Sozialarbeit.

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Geld

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Solothurner Zeitung

Alois Winiger

Schon der Auftakt liess erahnen, dass die Versammlung - mit 188 Stimmberechtigten - dauern könnte. In der Tat war denn auch erst eine Viertelstunde vor Mitternacht Schluss. Die Traktandenliste war zum einen stark befrachtet. Zum andern wurde beim Eintreten darauf Antrag gestellt, die Festlegung des Steuersatzes von 99 auf 107 Prozent sei vor allem anderen zu behandeln. Die Begründung: Man müsse zuerst wissen, wie viel man einnimmt; erst dann könne man über die Ausgaben befinden. Der Antrag wurde abgelehnt, fand aber mit 57 Ja-Stimmen eine beachtliche Resonanz.

Ja zu Sozialarbeit und Investitionen

Mit 157 Ja-Stimmen fiel der Entscheid, eine 80-Prozent-Stelle für Schul- und Sozialarbeit zu schaffen, deutlich aus. Dies allerdings mit dem Zusatz, dass nach zwei Betriebsjahren nicht nur Bilanz gezogen, sondern die Stelle auch wieder neu beantragt werden müsse. Zugestimmt wurde mit jeweils wenigen Gegenstimmen dem Ersatz eines Verkehrsdienstfahrzeugs für die Feuerwehr (150 000 Franken), der Erneuerung der elektronischen Scheibenanlage (149 000 Franken), dem Ausbau Kappeliweg (410 000 Franken) sowie dem Neubau Verlängerung Kreuzmattstrasse (400 000 Franken). Bei allen Beträgen sind Subvention bzw. Perimeterbeiträge abzuziehen. Auch der Beitrag von 220 000 Franken an die geplante Velostation beim Bahnhof wurde verabschiedet. Auf die Frage, ob auch auf der Südseite des Bahnhofs etwas für die vielen Velos geplant sei, lautete die Antwort, es sei bisher nichts bekannt.

«Es wird zu sorglos operiert»

Wirklich alle Hebel setzte der Gemeinderat in Bewegung, um die Versammlung vom Budget 2010 und insbesondere von der Steuererhöhung zu überzeugen. So hatte man auch bewusst die Entwicklungsstrategie für die Gemeinde Oensingen vor der Budgetberatung präsentiert, wie Gemeinderat Christian Müller erklärte. «Damit man sieht, was alles auf uns zukommt.» (Über diese Strategie wurde in dieser Zeitung bereits berichtet, und sie wird noch eingehend vorgestellt.) Ressortleiter Finanzen, Georg Schellenberg, schickte voraus, dass die finanzielle Situation trotz Defizit noch immer komfortabel sei: «Wir haben ein Pro-Kopf-Vermögen (1188 Franken).» Weiter konnte er verkünden, dass aus dem Elektrageld durch realisierten Verkauf 1,2 Mio. Franken gelöst werden konnten. Hinzu kommen 300 000 Franken aus Dividenden. Unter dem Motto «schön und gut, aber ...» kam dann allerdings Kritik aus der Versammlung. Unter anderem meinte Marcel Schenk: «Es wird auf der Ausgabenseite zu sorglos operiert.» Als ein Beispiel erwähnte er die Gemeinde Wangen bei Olten mit ebenfalls 5000 Einwohnern wie Oensingen: Dort weise der Aufwand für die Verwaltung nur 1,1 Mio. Franken auf, in Oensingen dagegen 1,5 Mio.

Klarer Auftrag an den Gemeinderat

Schenk stellte zuerst Antrag, das Budget sei an die Urne zu verweisen, zog diesen dann jedoch zurück, da er sich vom Antrag von Werner Egloff überzeugen liess: Das vom Gemeinderat vorgestellte Budget mit dem Defizit und der Steuerfuss von 107 Prozentpunkten sei anzunehmen. Aber: An der Budgetgemeindeversammlung 2010 müsse der Gemeinderat eine konkrete Mittelfristplanung vorlegen, die auf einem Steuerfuss zwischen 105 und 110 Prozentpunkten basiert. Im Weiteren müsse ein ausgeglichenes Budget das Ziel für das Rechnungsjahr 2012 oder spätestens 2013 sein. Egloffs Antrag fand mit 131 Ja-Stimmen eine deutliche Mehrheit. Dies nicht zuletzt aufgrund der Beteuerungen von Georg Schellenberg sowie Gemeindepräsident Markus Flury: Die Probleme seien erkannt und man habe Gegensteuer gegeben. Allerdings kämen fast jede Woche neue Probleme hinzu, die von Altlasten herrührten.

Als nach halb zwölf Uhr noch die Genehmigung des Personalreglements anstand, hatte bereits eine ansehnliche Anzahl Personen den Bienken-Saal verlassen. Und die Antwort auf das Postulat Haefeli bezüglich Zentrumslasten, Grünabfuhr und Entsorgungservice wurde auf die nächste Versammlung verschoben.