Zuchwil

Eine emotionale Debatte ergab sich am Freitag unter den Delegierten der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung (RSU) in Zuchwil. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, ob sich auch die Planungsgruppe an Kulturinstitutionen beteiligen soll.

Merken
Drucken
Teilen
Beiträge an Repla-Gruppe Solothurn und Umgebung bleiben unverändert

Beiträge an Repla-Gruppe Solothurn und Umgebung bleiben unverändert

Unmut wurde am Freitagabend anlässlich der Delegiertenversammlung in der Regiomech Zuchwil laut, an der 54 von insgesamt 76 Stimmberechtigten teilgenommen hatten.

«Tretet nicht auf die Bremse»

Konkret ging es um den Jahresbeitrag, den die 57 Mitgliedsgemeinden zu entrichten haben: Zum ordentlichen Mitgliederbeitrag von Fr. 1.30 pro Einwohner kommen 2 Franken für regionale Projekte sowie Fr. 1.10 zur Finanzierung des Defizits der Kulturfabrik Kofmehl hinzu. Bereits im Vorfeld hatte der Gemeinderat Luterbach den Aufstand geprobt und eine Kürzung des Etats gefordert. Dem verlieh der Luterbacher Manfred Kaiser am Freitagabend Nachdruck: «Die Beiträge sind so nicht akzeptierbar, weil wir nicht budgetieren können.»

Kaiser forderte einen fixen Beitrag, der 3 Franken pro Einwohner nicht überschreiten darf. Friedli hielt fest, dass im Falle einer Beitragskürzung Projekte und Institutionen wie das Infozentrum Witi oder das Kofmehl zurückgestuft würden. Er habe Verständnis für die Bedenken in den Gemeinden, «aber tretet im Zusammenhang mit dem Regionsprogramm Kultur nicht sofort auf die Bremse». Vielmehr sollten konstruktive Überlegungen gemacht und nach Lösungen gesucht werden.

Thomas Steiner (Hessigkofen) warf die Frage auf, wer Kultur überhaupt finanzieren soll: «Entweder ist das die Aufgabe des Regionsprogramms Kultur oder der Repla - aber nicht von beiden.» Vreni Meyer (Mühledorf) stellte den Antrag, die Aufsplittung der Beiträge beizubehalten, da sonst keine Transparenz herrsche, wohin die Gelder fliessen. RSU-Vizepräsident Kurt Fluri stellte klar, dass über den Luterbacher Antrag gar nicht abgestimmt werden könne, da dem Vorstand die Kompetenz fehle, den allfälligen Beitrag von 3 Franken pro Einwohner beliebig zu verteilen.

Nachdem die Delegierten den Antrag von Vreni Meyer klar angenommen hatten, wurde auf Begehren von Steiner noch über jede einzelne Position abgestimmt: Sämtliche Beiträge wurden von den Delegierten beschlossen.

Informationsfluss verbessern

Einige im Raum wurden den Eindruck nicht los, dass die Repla gegen statt für die Gemeinden arbeitet. Um den Informationsfluss zu verbessern, schlug der Vorstand deshalb eine Statutenänderung vor. Danach soll mindestens ein Repla-Delegierter der Gemeinden die Funktion des Gemeindepräsidenten oder zumindest des Ressortverantwortlichen innehaben. Der entsprechende Antrag wurde von den Delegierten angenommen. (mz/crs/wst)