Schlieren
Zu teuer und kaum Potenzial zum Sparen

Die Stadt Schlieren kann und will nicht nachahmen, wovon sich die Gemeinde Spreitenbach Verbesserungen verspricht: Sozialhilfeempfänger zu Hause besuchen und vor Ort kontrollieren, ob die auf dem Amt gemachten Angaben über die Lebensumstände stimmen.

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Der Grund ist einfach: Der Kanton Aargau bietet eine solche Dienstleistung seinen Gemeinden unter dem Titel «Aussendienst» an. Der Kanton Zürich tut dies nicht - und hat dies zurzeit auch nicht vor, wie der Schlieremer Stadtrat in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von SVP-Gemeinderätin Priska Randegger schreibt.

Zur Debatte stehe im Kanton Zürich vielmehr die Installation eines Frühwarnsystems. Dieses soll helfen, rechtzeitig erkennen zu können, wenn Familien und Einzelpersonen in die Armut abrutschen oder armutsgefährdet sind. Das Ziel hinter der Idee: Sozialämter sollen rechtzeitig intervenieren und das Schlimmste verhindern können.

Ob eine Familie oder Person Anspruch auf Sozialhilfe hat, wird auch in Schlieren geprüft. Gemäss Stadtrat mit einem speziell strukturierten Verfahren. Die gesetzlich umschriebene Notlage muss dokumentiert, abgeklärt und von mehreren Personen überprüft werden. Erst dann kann eine Aufnahme in die Sozialhilfe erfolgen.

Die Prüfung erfolgt nicht nur aufgrund von Dokumenten und Gesprächen, sondern auch von eigenständigen Abklärungen. Etwa bei Sozialversicherungen, Einwohnerkontrolle, Steueramt, Polizei, kantonalen Verwaltungsstellen, Banken, Verwandten, Arbeitgebern, Vermietern, Ärzten und vielen anderen mehr. Dazu müssen die Antragssteller allerdings Vollmachten erteilen. Die Anspruchsberechtigung wird bei jeder Verlängerung inhaltlich neu geprüft.

Ab 2010 soll der «Aussendienst» des Kantons Aargau all seinen Städten und Gemeinden - gegen Bezahlung - zu Verfügung stehen. Voraussetzung für einen Hausbesuch ist, so der Schlieremer Stadtrat, dass die Betroffenen einwilligen. Erfahrungsgemäss würden nur wenige nicht einwilligen, um nicht in Verdacht zu geraten.

Möchte das Sozialamt von Schlieren dieses Verfahren übernehmen, dann müssten allein für die Hausbesuche 1,5 Vollzeitstellen geschaffen werden. (Das Projekt «Aussendienst» plant mit 200 Hausbesuchen pro Prüfer und Jahr.) Will Schlieren auch die Verlängerung von Sozialhilfebezügen zu Hause prüfen, würden gemäss Stadtrat noch einmal 1,8 Vollzeitstellen benötigt. Das Verfahren stösst bei den operativ tätigen Beratern auf Interesse, würde es doch ein wirklichkeitsnäheres Bild erlauben. Aber: Für den Schlieremer Stadtrat ist ein Projekt «Aussendienst» nicht sinnvoll. Hohen Kosten stünden wohl zu geringe Einsparungen gegenüber.

Bei 13 Prozent der Sozialhilfe-Neumeldungen hat das Aargauer Projekt «Aussendienst» eine inhaltliche Veränderung ausgelöst. Es wurden aber nicht nur Leistungen gekürzt, es wurden auch Leistungen erhöht oder Ansprüche gefestigt. (jk)