Wosa-Gremium löst sich auf

Die Kommission des Aarauer Einwohnerrates hat ihren Auftrag nach acht Jahren erfüllt

Auftrag erfüllt: Die Wosa-Kommission des Aarauer Einwohnerrates selber stellt den Antrag zu ihrer Auflösung per Ende Jahr. Das Gremium war im Herbst 2001 vom Stadtparlament eingesetzt worden. Der damalige Auftrag lautete: «Der Einwohnerrat setzt im Zusammenhang mit dem Projekt Wirkungsorientierte Stadtverwaltung Aarau (Wosa) eine Spezialkommission von sieben Mitgliedern ein.» Sie begleitet die laufende Umstellung während der Phase des «Pilotbetriebs». Im Falle der definitiven Einführung von Wosa sollte die Kommission auch «Vorschläge zur künftigen Ausgestaltung des politischen Steuerungs- und Führungsmodells entwickeln», namentlich unter Berücksichtigung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten von Volk, Einwohnerrat, Stadtrat und Verwaltung.

Markus König treibende Kraft

Mittlerweile hatte der Einwohnerrat 2004 die flächendeckende Einführung der Wirkungsorientierten Stadtverwaltung beschlossen. 2005 kam ein besonderes Wosa-Reglement hinzu. Weil dazumal die rechtlichen Grundlagen auf kantonaler Ebene fehlten, konnte Wosa noch nicht in der Gemeindeordnung verankert werden. Dieses Manko existiert auch heute noch. Die Wosa-Kommission hat mit einer Motion eine «rasche Realisierung» des Anliegens gefordert. An seiner Sitzung vom vergangenen September hat das Stadtparlament den Vorstoss mit 39 gegen 4 Stimmen überwiesen.

Treibende Kraft der Wosa-Kommission war von Anfang an Präsident Markus König (SP), der auf Ende Jahr aus dem Einwohnerrat zurücktritt. Er hält fest, dass das Gremium «den erteilten Auftrag umgesetzt hat», heisst es in der Botschaft an das Parlament. Deshalb beantragt er, die Kommission auf Ende der laufenden Amtsperiode 2009 aufzuheben. Dies soll in der letzten Sitzung im alten Jahr am Montag, 14. Dezember, geschehen.

Entlastung der Fraktionen

Bereits im Sommer war der Versuch, die anderen beiden Gremien des Aarauer Einwohnerrates, die Finanz- und Geschäftsprüfungs- und die Sachkommission, zusammenzulegen und aufzustocken, gescheitert. Begründet wurde das erfolglose Ansinnen unter anderem mit fehlenden Personalressourcen der Parteien. Nach den Gesamterneuerungswahlen vom letzten Novemberwochenende hat sich die Zahl der «Klein-Fraktionen» erhöht. So denkt die CVP laut Sonja Eisenring laut über neue und erweiterte Kooperationsmodelle über Parteigrenzen hinweg nach, die eine Entlastung für die Ratsarbeit bringen könnten. (hr)

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