Wider die latente Fusionitis

Das Wasseramt aus der Vogelperspektive.

Wasseramt

Das Wasseramt aus der Vogelperspektive.

Obergerlafingen - Gemeinderat ist unglücklich über die Planung des Raumentwicklungskonzepts.

Das Raumentwicklungskonzept Wasseramt führte im Gemeinderat Obergerlafingen zu Diskussionen. Kritisiert wurden vor allem die Beschränkung der Gemeindeautonomie, die Gemeindefusionsbestrebungen des Kantons und der zunehmende Autonomieverlust der kleinen Gemeinden.

Lea Reimann

Was relativ freundlich und idealistisch daherkomme, sei politisch von absolut höchster Brisanz, sagte Gemeindepräsident Beat Muralt. Die Rede ist von der Planung des Raumentwicklungskonzepts Wasseramt. Dieses soll vom kantonalen Amt für Raumplanung in Zusammenarbeit mit den Gemeinden des Wasseramtes erarbeitet werden und die räumliche Entwicklung betreffend Siedlung, Verkehr und Landschaft aufzeigen. Die Ergebnisse werden in die Neuauflage des kantonalen Richtplanes einfliessen. «Man spricht hier von einem partizipativen Prozess und von Visionen, lässt aber völlig ausser Acht, dass die Gemeinden strukturell nicht dieselben Ausgangslagen haben», so Muralt. Ein Dorn im Auge war dem Gemeinderat vor allem, dass der Kanton in Erwägung zieht, Einzonungsbegehren allenfalls zu sistieren, bis der neue Richtplan steht. Es könne doch nicht sein, dass der Kanton die Gemeinden einerseits dazu verurteile, Wachstumsbudgets zu schreiben und ihnen nun andererseits die Möglichkeit nehme, effektives Wachstum zu generieren.

Fusion? Eher nein

«Man darf die Sogwirkung, die im Moment herrscht, nicht unterschätzen», betonte Muralt und sprach damit den Autonomieverlust kleiner Gemeinden an. Der finanzielle Aspekt dürfe nicht ignoriert werden. Die Umsetzung dieser Planung werde mit einer enormen Geschwindigkeit vorangetrieben, während im Bereich des nicht funktionierenden Finanzausgleichs absoluter Stillstand herrsche. Der Gemeinderat will nun möglichst rasch die Planung der Reservezonen und des Gebietes Bolacker angehen.

«Hier wird deutlich, dass die Absichten des Kantons nur auf Fusionen hinzielen», äusserte sich Ratsmitglied Peter Bärtschi zum Raumentwicklungskonzept. Als kleine Gemeinde würde man wohl besser überlegen, mit wem man fusionieren möchte, meinte er sarkastisch. Die Fusion wurde denn in der Diskussion um daskantonale Projekt «Regionale Trägerschaften» auch konkret aufgegriffen. Der Rat sprach sich allerdings unisono eher dagegen aus. Einerseits habe man in Obergerlafingen noch keine Probleme mit der Besetzung von Ämtern, andererseits seien Zusammenschlüsse bis anhin stets teurer geworden. Die Schule sei dafür das beste Beispiel.

Regionale Zusammenarbeiten hingegen befürwortet der Rat generell, allerdings nur mittels Gremien, in denen die einzelnen Gemeinden vertreten sind. «Wir befinden uns in einem schleichenden Fusionsprozess», brachte Gemeinderat Simon Lange die Lage auf den Punkt. Wichtig sei, dass man dem entgegenwirke und Gegensteuer gebe. Der Rat war sich einig, dass dies vor allem über die Gemeindepräsidentenkonferenz Wasseramt möglich wäre und diese deshalb gestärkt werden müsste. Deren Neuorganisation wurde denn auch gutgeheissen, da die Wirkung der Konferenz in der Regionalpolitik beachtlich sei. Dieses Gremium sei der «politische Kitt im Wasseramt», so Beat Muralt.

Zusammenarbeit mit Recherswil

Gemeinderätin Verena Zimmermann (Ressort Bau und Planung) informierte, dass mit der Recherswiler Baukommission Gespräche über eine Zusammenarbeit stattgefunden hätten. Sinnvoll wäre dies etwa in den Bereichen Bau, Planung, Werke und Umwelt. Beat Muralt wird die Angelegenheit mit Recherswils Gemeindepräsident Hardy Jäggi besprechen, um dann allenfalls einen Ausschuss einzusetzen, der die Zusammenarbeit auf die nächste Legislatur hin vorbereiten könnte.

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