Signalisation

Teure Signale, vom Steuerzahler bezahlt

In Selzach kommt es immer wieder vor, dass die Inselleuchtpfosten und Signalisationen durch unachtsame Autofahrer umgefahren werden.

Signalisation

In Selzach kommt es immer wieder vor, dass die Inselleuchtpfosten und Signalisationen durch unachtsame Autofahrer umgefahren werden.

Wer Strassensignalisationen beschädigt, wird zur Kasse gebeten. Sofern der Verursacher bekannt ist. Rund 30 Prozent kommen ihrer Meldepflicht nicht nach. Diese Schäden fallen zulasten der Steuerzahler.

Von Astrid Bucher

Inselleuchtpfosten umgefahren, Leitplanke beschädigt und weitergefahren, Kandelaber demoliert: Wöchentlich veröffentlicht die Kantonspolizei Solothurn Meldungen dieser Art. «Wir führen keine Statistik, wie viele Strassenschilder und Signalisationen jährlich kaputt gehen», sagt Urs Eggenschwiler, Sprecher der Kantonspolizei Solothurn. Die Ereignisse werden bei der Polizei als Unfälle rapportiert und die Beschädigungen dem zuständigen Kreisbauamt weitergeleitet.

Insgesamt 166 000 Franken musste im Jahr 2008 vom Steuerzahler berappt werden, weil der Verursacher nicht eruiert werden konnte. 2007 waren es sogar 251 000 Franken. Wer mit seinem Fahrzeug eine Strassensignalisation umfährt, bezahlt in der Regel auch dafür. «Kann die Polizei den Verursacher ermitteln, wird ihm der Schaden in Rechnung gestellt», sagt Rudolf Schluep, Leiter des Strasseninspektorats. Rund 60 bis 70 Prozent werden dem Kanton per Polizeirapport gemeldet. «Die Verursacher von grösseren Schäden an Leitplanken, Geländern und Bäumen sind uns somit meistens bekannt», bestätigt Schluep.

Die Gesamtkosten für Signalisationen, Markierungen, Lichtsignalanlagen und technische Dienste kosteten den Kanton Solothurn im Jahr 2007 insgesamt 1,861 Mio. Franken und im Jahr 2008 sogar 2,238 Mio. Franken. Davon waren 636 000 Franken (2007) oder 487 000 (2008) als Unfallschäden abzubuchen. Das sind die Kosten, welche auf Kantonsstrassen verwendet wurden.

Gemäss Strassenverordnung sind die Signale auf Kantonsstrassen Eigentum des Kantons unter Kostenbeteiligung der jeweiligen Gemeinden. Signale auf Gemeindestrassen hingegen sind im Eigentum und in der Verantwortung der Gemeinden. Laut Gesetz ist der Strasseneigentümer für die Verkehrssicherheit verantwortlich. «Signale müssen am richtigen Ort mit richtigem Material aufgestellt werden», so Schluep. Je nach Art von Signalisation kosten die Tafeln zwischen 120 bis 350 Franken.

Ein Kostenbeispiel eines Budgetvoranschlags der Stadt Olten zeigt, dass die Realisierungskosten für 40 Signalisationstafeln (50 x 70 cm) rasch mal auf 62 000 Franken resultieren können. Budgetiert sind die Tafeln mit 300 Franken das Stück. Inbegriffen ist dabei die Montage. Von den 62 000 Franken sind 12 000 Franken reine Materialkosten. Weiter werden aber 20 Sockel mit Halterung benötigt, diese kosten inklusive des Einbaus (Stk. à 1500 Franken) 30 000 Franken. Dazu rechnet die Stadt je 10 000 Franken für Anpassungsarbeiten und Unvorhergesehenes.

Verschiedenste Materialien werden jeweils für die Signalisationen verwendet: Es gibt Pfosten aus Stahl oder Kunststoff und solche aus flexiblem Material, die sich selber wieder aufrichten, wenn man sie umfährt. «Inselleuchtpfosten und Signalisationen an kritischen Stellen werden immer mit Aluminiumschrauben, die eine Sollbruchstelle haben, montiert», sagt Schluep. Technisch gesehen könnte man sicher «härteres Material» verwenden, um die Verkehrsrowdies - indem das Fahrzeug mehr Schaden nimmt - zu «erziehen». «Da man aber dadurch die Strassenbenützer einer zusätzlichen Gefahr aussetzen würde, ist dies nicht zulässig», sagt Rudolf Schluep. «Oft mischen sich bei der Auswahl auch noch die Gemeinden ein, schliesslich sollen die Pfosten auch ins Dorfbild passen.»

Neuralgische Stellen, wie etwa der Kreisel in Biberist, gebe es zuhauf im Kanton. «Die Pföstli im Biberister Kreisel werden wohl jede Woche einmal umgefahren», bestätigt Schluep. Aber auch in Selzach (Bild), Gretzenbach, Walterswil, Erlinsbach, Balsthal und Dornach gäbe es solche Stellen, wo die Arbeiter vom Kreisbauamt, welche für den Unterhalt zuständig sind, immer und immer wieder neue Signalisationen anbringen müssen. Die drei kantonalen Kreisbauämter Zuchwil, Olten und Dornach sind dem Strasseninspektorat unterstellt und jedes rückt «drei- bis fünfmal pro Woche aus, um kaputt gefahrene Signalständer wieder instand zu stellen», schätzt Schluep ein.

Oft werden Beschädigungen aber auch mutwillig respektive aus reinem Blödsinn begangen. Zum Beispiel werden Randpfosten ausgerissen und weggeworfen. Schluep bestätigt aber noch gefährlichere Sachbeschädigugen, die beim Strasseninspektorat nur Kopfschütteln auslösen: «In letzter Zeit wurde vermehrt festgestellt, dass Schachtabdeckungen entfernt wurden. Das ist natürlich sehr gefährlich und kann zu schweren Unfällen führen.»

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