Tempo 30 abgeschmettert

Initiativkomitee fand in Obermumpf nur wenig Unterstützung

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Aargauer Zeitung

Nach einer sehr engagiert und mit vielen Wortmeldungen geführten Diskussion war der Entscheid an der Obermumpfer Gemeindeversammlung eindeutig: Mit 80 gegen 18 Stimmen wurde die Initiative Tempo 30 abgeschmettert.

Im Zentrum der 90 Minuten dauernden Obermumpfer Gemeindeversammlung stand zweifellos das Initiativbegehren «Für mehr Sicherheit und Wohnqualität für alle in Obermumpf» mit der Forderung für Tempo 30 generell auf allen Ring- und Nebenstrassen. Das Initiativbegehren war von Andrea Strittmatter lanciert worden und mit 72 Unterschriften zustande gekommen. Der Gemeinderat nahm es als allgemeine Anregung auf, da kein ausgearbeiteter Entwurf eingereicht worden war. Ein Initiativkomitee unterstützte das Anliegen schliesslich letzte Woche noch zusätzlich mit einem Flugblatt.

Kredit von 28 000 Franken

Die Initiative war Gesprächsthema Nummer 1 im Dorf, was auch die beachtliche Präsenz in der Mehrzweckhalle mit 104 Stimmberechtigten (15 Prozent Stimmbeteiligung) erklärt. «Für die Umsetzung von Tempo-30-Zonen sind ein Gutachten und die Erarbeitung von Grundlagen die wichtigste Voraussetzung», erklärte Gemeindeammann Peter Deubelbeiss, weshalb der Gemeinderat für die Ausarbeitung der Studie und des Projektes einen Kredit von 28 000 Franken beantragte und unterstützte.

«Dies ist ein hoher Betrag für unsere Gemeinde», verdeutlichte Gemeinderat und Ressortchef Fritz Heid, der sich über die Initianten enttäuscht zeigte. Denn an der vorangegangenen Gemeindeversammlung habe der Gemeinderat den Auftrag für verkehrsberuhigende Massnahmen entgegengenommen und Unterstützung versprochen, was zwischenzeitlich mit Markierungen angelaufen sei. Nun entlud sich eine sehr engagierte Diskussion. Mehrheitlich wurde Tempo 30 als sehr teure und unnütze Farce abgetan, wenn Übertretungen nicht konsequent geahndet würden. Die Signalisation sei genau so wertlos wie die beiden Verbotstafeln beim Kindergarten. Diese würden zum Beispiel Leute, die hier nun Tempo 30 fordern, keinesfalls von der Durchfahrt mit dem Velo abhalten, betonte ein Stimmbürger.

Zusammen mit dem Gemeinderat sprachen sich schliesslich nur 18 Personen für das Projekt aus; die überwiegende Mehrheit von 80 Personen votierte für ein Nein.

Ohne Wortmeldungen akzeptierte die Versammlung das Budget 2010 mit einem unveränderten Steuerfuss von 125 Prozent und einem Aufwandüberschuss von knapp einer halben Million Franken. «Wir müssen sparen. Eine Arbeitsgruppe befasst sich mit Sparmassnahmen. Es gibt keine Tabus und alles ist auf dem Prüfstand», betonte Urs Schäfer, Ressortchef Finanzen. Mit 92 gegen 1 Stimme wurde der Kredit von knapp einer Million Franken für den Anschluss an den Abwasserverband Möhlintal genehmigt, trotz der Abfuhr in Wallbach. (ll)