Bilder im Internet

Suche im Internet bleibt

Grossräte wollen Antworten auf Gewalt bei Sportanlässen.

Gewalt bei Sportanlässen

Grossräte wollen Antworten auf Gewalt bei Sportanlässen.

Die Untersuchungsbehörden dürfen weiterhin von mutmasslichen Straftätern Fotos im Internet veröffentlichen. Die neue Video-Verordnung habe damit nichts zu tun, sagte Regierungspräsident Hans-Jürg Käser gestern im Grossen Rat.

Bruno Utz

Um der Gewalt an Sportanlässen zu begegnen, würden unter anderem vermehrt Videokameras eingesetzt, antwortete Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP) auf Fragen von Grossrätin Christine Häsler (Grüne/Wilderswil). Bilder von mutmasslichen Straftätern sollen, wie nach den Gewalttaten beim Cupsiel, weiterhin auf der Internetseite der Kantonspolizei veröffentlicht werden.

Kein Pranger

Die öffentliche Personenfahndung sei Sache der Untersuchungsbehörden. Sie entschieden, bei welchen Gelegenheiten Bilder veröffentlicht werden. «Das ist kein an den Pranger stellen», sagte Käser auf eine Frage von Daniel Steiner (EVP/Langenthal).

Mit Samuel Leuenberger (BDP/Trubschachen), Lorenz Hess (BDP/Stettlen) und Barbara Mühlheim (Grüne/Bern) verlangten im Rahmen der Fragestunde gleich drei Grossräte Auskünfte zur Video-Verordnung, wie sie der Regierungsrat beschlossen hat.

Die umstrittenen Passagen in der Verordnung sollen erst nach der Behandlung mehrerer Vorstösse in der Septembersession per 1. Oktober in Kraft gesetzt werde, sagte Käser. Käser machten keinen Hehl daraus, dass die Uniformpflicht beim Erstellen von Videoaufnahmen «nicht praxistauglich ist». Sie erschwert die Polizeiarbeit massiv. Da kann der Datenschutz zum Täterschutz werden.»

Nicht betroffen von der Verordnung sei hingen die Bild-Veröffentlichung von vermuteten Straftätern. Diese sei auch nach der Teilinkraftsetzung der Verordnung nach dem 1. Juli möglich.

Lernende sollen sich wehren

Martin von Allmen (SP/Thun) wollte von Erziehungsdirektor Bernhard Pulver (Grüne) wissen, wo sich Lernende und Eltern bei Missständen wehren können. Und ob der Kanton die Einhaltung der Lehrverträge überhaupt überprüfe. Laut dem Fragesteller scheint es im Baunebengewerbe und im Gastgewerbe an der Tagesordnung zu sein, dass Lehrverträge missachtet werden.

Sehr gehäuft hätten sich übertriebene Arbeitszeiten bei Lernenden der Gärtnerbranche. «60 Stunden-Wochen sind uns leider mehrmals als Tatsache unterbreitet worden», sagte der Gewerkschafter. Bei Fragen oder Schwierigkeiten könnten sich Betroffene beim Mittelschul- und Berufsbildungsamt melden, empfahl Pulver.

Das Amt behandle alle Anfragen vertraulich. Lehrverträge würden stichprobenweise und bei auffälligen Betrieben kontrolliert. Bei Missständen schalte das Amt das beco ein.

Von Schwarzarbeit...

Wie Privatpersonen bei vermutetet Schwarzarbeit vorgehen sollen, wollte von Allmen weiter wissen. Laut Volkswirtschaftsdirektor Andreas Rickenbacher (SP) steht auf der Internetseite des beco rund um die Uhr ein entsprechendes Meldeformular zur Verfügung. Auch seien Strafanzeigen bei der Kantonspolizei jederzeit möglich.

...und Pilzen

In die Zuständigkeit von Rickenbacher gehört auch das beim Naturschutzinspektorat angesiedelte Pilze sammeln. Nachdem der Kanton Solothurn im Mai die Schontage per sofort abgeschafft hat (wir berichteten), habe das Naturschutzinspektorat bei allen Kantonen ein neue Umfrage gestartet, antwortete Rickenbacher auf eine Frage von Marianne Staub (FDP/Thun).

Zu arbeite die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald Schnee und Landschaft (WSL) an einer neuen Studie, die auch Aussagen zum Sinn der Schontage mache. Wie sich der Kanton Bern nach Bekanntwerden der WSL-Resultate und der neuen Umfrage verhalten will, liess Rickenbacher offen.

Meistgesehen

Artboard 1