Steueramnestie führt im Aargau zur Offenlegung von 45 Millionen Franken
Steueramnestie führt im Aargau zur Offenlegung von 45 Millionen Franken

Die grossen Fische blieben im Kanton Aargau bisher aus. Während die «grosse Amnestie» in Zürich bereits 205 Millionen Franken ans Licht gebracht hat, steht der Aargau mit der «kleinen Amnestie» bei immerhin 45 Millionen.

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Steuern

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Im Aargau haben sich 2010 bisher 89 Personen bei den Steuerbehörden selbst angezeigt und 45 Millionen Franken Schwarzgeld offenbart. Die «kleine Steueramnestie» hat also Wirkung.

Seit 1. Januar können nach dem Willen des eidgenössischen Gesetzgebers in allen Kantonen Personen unversteuerte Einkommen und Vermögen nachmelden - mit einer «straflosen Selbstdeklaration». Wer das tut, kriegt keine Busse und kein Strafverfahren. Aber er muss die hinterzogenen Steuern nachbezahlen.

Kleine Amnestie: So gehts

Seit Anfang 2010 gelten bei Steuerhinterziehung eine vereinfachte Nachbesteuerung der Erben und eine straflose Selbstanzeige. Bei Letzterer wird nach dem Willen des Bundesgesetzgebers auf eine Busse verzichtet, wenn Steuerzahler ihre Hinterziehungen selber anzeigen. Bei der erstmaligen Selbstanzeige sollen nur die Nachsteuer (bis zu 10 Jahre) und der Verzugszins eingefordert werden. Wie bei der vereinfachten Erbennachbesteuerung wird die Privilegierung bei Selbstanzeige aber nur gewährt, wenn die Steuerbehörden noch keine Kenntnis von der Hinterziehung hatten und die steuerpflichtige Person die Steuerbehörden vorbehaltlos unterstützt. Die straflose Anzeige wird auf alle Teilnehmenden einer Steuerhinterziehung ausgedehnt: Anstifter, Gehilfen und Mitwirkende können genau gleich wie die steuerpflichtige Person von der straflosen Selbstanzeige Gebrauch machen.

Noch keine «grossen Fische»

Sehr attraktiv scheinen diese Rahmenbedingungen nicht. Melden sich trotzdem mehr Leute als letztes Jahr? Dave Siegrist, Vorsteher des kantonalen Steueramtes, spürt die Amnestie. Gemessen am Vergleichszeitraum des Vorjahres haben sich in den ersten fünf Monaten 2010 rund 50 Prozent mehr Steuersünder selbst angezeigt: nämlich 89 (2009 waren es bis Ende Mai 58). Richtig «grosse Fische» wie im Kanton Zürich sind aber nicht darunter. Zusammengezählt sind bisher laut Siegrist Vermögen von 45 Millionen Franken deklariert worden. Aufgrund einer groben Berechnung geht Siegrist von zusätzlichen Steuereinnahmen von ca. 2,6 Millionen Franken aus. Davon gehen ca. eine halbe Million an den Bund (direkte Bundessteuer) und je 1 Million an Kanton und Gemeinden.

Diese Zahlen sind immerhin schon deutlich besser als Mitte Februar. Damals, bei unserer letzten Nachfrage, waren erst 24 Selbstanzeigen eingegangen. Die Steuermehreinnahmen wurden damals für alle drei Staatsebenen zusammen auf erst rund 250000 Franken berechnet.

Siegrist rechnet damit, dass in der zweiten Jahreshälfte 2010 noch grössere Fälle dazukommen. Manche sprächen sich derzeit wohl mit ihren Anwälten ab. Zum Vergleich: Letztes Jahr wurden im Aargau vom kantonalen Steueramt 519 Fälle von Steuerhinterziehung mit Nachsteuer- und Bussenverfahren durchgeführt. Davon basierten 158 auf Selbstanzeigen. 361 Fälle wurden von den Steuerbehörden selbst aufgedeckt.

Nein zu allgemeiner Amnestie

Wie die meisten Kantone will der Aargau von einer allgemeinen Steueramnestie, die in Bern immer wieder von irgendeiner Seite vorgeschlagen wird, nichts wissen. Die Überlegung dahinter: Bei regelmässigen Steueramnestien stellen sich Steuerhinterzieher nämlich darauf ein und hinterziehen gleich wieder - in Erwartung der nächsten Amnestie. Aus Gründen der Steuergerechtigkeit gegenüber der überwältigenden Mehrheit, die ihre Steuern ordentlich deklariert und zahlt, lehnt Dave Siegrist daher eine solche Amnestie grundsätzlich ab. (mku)

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