Schlieren
Stadtsaal: Stadtrat darf in Ruhe weiter verhandeln

In sechs Monaten muss eine Vorlage für einen zeitgemässen Stadtsaal her – das forderte eine Motion von Jürg Naumann (QV). Das Parlament hat sie abgelehnt. Stadträtin Manuela Stiefel bekommt damit etwas mehr Zeit.

Nicole Emmenegger
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Stadträtin Manuela Stiefel hat beim Stadtsaal noch etwas Zeit. Im Bild greift sie zum Hammer beim Zegli

Stadträtin Manuela Stiefel hat beim Stadtsaal noch etwas Zeit. Im Bild greift sie zum Hammer beim Zegli

Sidonia Küpfer

Am Schluss war es eine Vertrauensfrage: Löst Stadträtin Manuela Stiefel (FDP) ihr Wahlversprechen ein? Engagiert sie sich tatsächlich dafür, dass die Schlieremer ab 2017 einen Stadtsaal zur Verfügung haben? Spätestens dann muss nämlich eine Lösung realisiert sein. Der Nutzungsvertrag zwischen der Eigentümerin des Salmensaals, der seit 1955 als Stadtsaal dient, und der Stadt Schlieren läuft in jenem Jahr aus. Das Gemeindeparlament sprach der Ressortvorsteherin Finanzen und Liegenschaften gestern Abend mit 21 zu 7 Stimmen das Vertrauen aus – in dem es die Überweisung einer Motion von Jürg Naumann (QV) an den Stadtrat ablehnte.

«Geschäfte zum Davonlaufen»

Naumann hatte eine Abstimmungsvorlage für einen «geeigneten, zeitgemässen Stadtsaal» gefordert. Damit wäre der Stadtrat unter Zeitdruck gesetzt worden: Gemäss Geschäftsordnung des Parlaments hätte er innert sechs Monaten mit einem Antrag ans Parlament gelangen müssen. Eine zu kurze Frist, wie Stiefel vor dem Parlament sagte: «Lassen Sie mich meine Planungen zu Ende führen.» Dass die Beratungen im Stadtrat und die Gespräche mit möglichen Vertragspartnern schon länger im Gange sind, betonte sie mehrfach.

Gleichzeitig lehnte sie es ab, sich schon jetzt in die Karten blicken zu lassen: «Der Stadtrat hat entschieden, keine Zwischenschritte zu veröffentlichen – zum Schutz der Sache.» Es handle sich um laufende Geschäfte, die manchmal – so Stiefel – «beinahe zum Davonlaufen» seien. Trotzdem versprach sie einen «baldigen Vorschlag» des Stadtrates zum Thema Stadtsaal. Im Namen des Stadtrates stellte sie den Antrag auf Ablehnung der Motion Naumann.

Neuer Stadtrat – neue Prioritäten?

Der QV-Gemeinderat hielt an seinem Vorstoss fest, betonte allerdings, dass er sein Augenmerk nicht auf die sechsmonatige Frist lege. Vielmehr gehe es ihm darum, «das heute unbestrittene Anliegen verbindlich festzuhalten». «Schon in zweieinhalb Jahren könnten wir einen neuen Stadtrat haben – mit neuen Prioritäten.»

Die CVP/EVP-Fraktion teilte diese Befürchtung und unterstützte die Motion. «Wir wollen ein Zeichen setzen, dass das Geschäft dringlich ist», so Stefano Kunz (CVP). Die SVP-Fraktion und die SP/Grüne-Fraktion bezeichneten das Anliegen Naumanns zwar als berechtigt, konnten sich mit der sechsmonatigen Frist allerdings nicht anfreunden. «Der Stadtrat könnte in Verhandlungen mit Eigentümern von möglichen Stadtsaal-Standorten unnötig in Zugszwang gebracht werden. Das könnte ins Geld gehen», sagte Pascal Leuchtmann (SP).

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