Sozialdetektive spüren die schwarzen Schafe auf

Langenthal und Lotzwil bekämpfen den Missbrauch in der Sozialhilfe – dank Sozialinspektoren.

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Die wenigen schwarzen Schafe aufspüren

Die wenigen schwarzen Schafe aufspüren

Solothurner Zeitung

Tobias Granwehr

Der Gemeinderat und die Sozialkommission haben beschlossen, ab sofort Sozialinspektoren einzusetzen. Damit will die Stadtregierung laut Gemeinderat Reto Müller (SP) ein klares Zeichen setzen: «Sozialhilfemissbrauch dulden wir in Langenthal nicht.» Sozialinspektionen sind ab sofort möglich, weil die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) für 2010 und 2011 eine Übergangsregelung erlassen hat (siehe Update). Nebst Langenthal ist auch Lotzwil in diese Inspektionen eingebunden: Seit 2004 übernimmt Langenthal für die Gemeinde Lotzwil die Aufgaben im Sozialwesen.

Das Vertrauen erhalten

Adrian Vonrüti, Vorsteher des Langenthaler Sozialamtes, erklärte gestern vor den Medien, warum die Stadt künftig auf Sozialinspektoren setzt: «Es ist nicht die Häufung von Missbrauchsfällen, die uns zu diesem Schritt veranlasste.» Vielmehr sei die Sozialhilfe in den vergangenen Jahren wegen Missbrauchsfällen in die Kritik geraten, so Vonrüti. Das wolle die Stadt ändern – und die Qualität in der Sozialhilfe mindestens auf dem jetzigen Stand halten. «Zudem müssen Missbräuche aufgedeckt werden, damit das Vertrauen in die Sozialhilfe erhalten bleibt», sagte der Amtsvorsteher.

Für die Sozialinspektionen setzen Langenthal und Lotzwil auf die externe Firma ABS Betreuungservice AG aus Egerkingen (siehe Kasten rechts oben). «Warum macht das der Sozialdienst nicht selbst?», fragte Müller und lieferte gleich die Antwort: Einerseits sei der Zeitaufwand für die ohnehin stark belasteten Sozialarbeiter zu gross, andererseits müssten die Sozialinspektoren umfangreiche Anforderungen erfüllen. Sozialinspektoren brauchen gemäss GEF-Weisung eine Ausbildung im juristischen, im Sozial- oder im Sicherheits- und Polizeibereich. Dazu sind Erfahrungen in den anderen Bereichen von Vorteil. Weiter brauchen sie die erforderlichen Rechtskenntnisse.

Sozialinspektionen sollen zur Entlastung der Sozialarbeiterinnen und -arbeiter führen. Heinz Rubin, Fachbereichsleiter Sozialberatung/Amtsvormundschaft, erklärte: Die Sozialarbeiter Langenthals und Lotzwils hätten pro Klient ein Stellenprozent zur Verfügung – das seien etwa 15 Stunden pro Jahr. «Eine Kontrolle der Sozialhilfebezüger hat es natürlich schon immer gegeben. Aber sie war nicht in diesem Umfang möglich, wie das nun die Sozialinspektoren können», sagte Rubin. Bei der Missbrauchsbekämpfung gehe es hauptsächlich um falsche Angaben bei Einkommens- und Vermögenswerten und nicht korrekt deklarierte Wohnsituationen. «Manchmal ergeben sich in den Gesprächen zwischen Sozialarbeiter und Sozialhilfebezüger Verdachtsmomente.» Der Mitarbeitende melde dies dem Fachbereichsleiter – und dieser schalte dann die Sozialinspektoren ein.

Laut Müller sollen die Sozialhilfebezüger in Beratungsgesprächen und am Schalter des Sozialdienstes auf die neue Situation aufmerksam gemacht werden. Der Gemeinderat mit Ressort Soziales wies in Bezug auf die neue Missbrauchsbekämpfung nämlich darauf hin: «Personen dürfen ohne ihr Wissen zurzeit nicht überwacht werden.» Verdeckte Ermittlungen seien nach der Gesetzesrevision auf kantonaler Ebene aber nicht ausgeschlossen, sagte er.

20 Stunden, 3000 Franken

Die Sozialinspektoren haben in Verdachtsfällen maximal 20 Stunden für nähere Abklärungen zur Verfügung. Pro Dossier rechnet die Stadt mit maximalen Kosten von 3000 Franken. «Um eine Person aber genauer unter die Lupe zu nehmen, muss ein erhärteter Verdacht vorliegen», sagte Müller. In diesem Jahr habe das Sozialamt zwölf Untersuchungen budgetiert und dafür beim Gemeinderat einen Nachkredit von 36000 Franken beantragt. Die Stadt muss die Kosten für die Sozialinspektoren gemäss Müller vorfinanzieren und kann das Geld erst bei genauer Abrechnung aller Fälle beim Kanton zurückfordern. Natürlich seien aber auch mehr als zwölf Einsätze von Sozialinspektoren möglich, sagte Vonrüti. Dann müsse der Gemeinderat aber zusätzliche Inspektionen wieder bewilligen.

Das Sozialamt betreut in Lotzwil und Langenthal etwa 1200 Sozialhilfe-Dossiers und hat dafür 1300 Stellenprozente für Sozialarbeitende zur Verfügung.

Sozialhilfe im Wandel

Vonrüti zeigte sich an der Medienorientierung froh darüber, dass die Sozialinspektoren, die Langenthal schon vor einigen Jahren einführen wollte, nun eingesetzt werden können. «Die Arbeit der Sozialhilfe wurde infrage gestellt – gerade auch wegen der starken Kritik nach Missbrauchsfällen in der Stadt Bern», sagte der Amtsvorsteher. In Bern sorgte vor allem der sogenannte «BMW-Fall» 2007 für Aufsehen. Das Image der Sozialhilfe habe durch einzelne Missbräuche gelitten, so Vonrüti. Seither habe kantonal aber ein starker Wandel eingesetzt.

Die Sozialarbeitenden müssten immer unvoreingenommen auf ihre Klienten zugehen. Es werde eine Vertrauensbasis erarbeitet. «Es ärgert uns natürlich, wenn wir hintergangen werden», sagte Vonrüti. «Die Sozialinspektionen sind deshalb zum Schutz unserer Mitarbeitenden wichtig.» Aber auch zum Schutz der Sozialhilfebezüger, denn: Bei den Betrügern handle es sich um wenige «schwarze Schafe». «Die ehrlichen Sozialhilfebezüger haben trotz der Kontrollen nichts zu befürchten.»

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