Andreas Toggweiler

Sie beträgt Ende 2009 lediglich noch 14,6 Mio. Fr. oder 60 Fr. pro Kopf der Bevölkerung. Finanzdirektor Christian Wanner, der die Solothurner «Kasse» 1996 übernommen hat, hat damit allen Grund zufrieden zu sein. Als er in jenem Jahr sein Amt antrat, budgetierte der Kanton ein Defizit von 123 Mio. Fr. und auch die Investitionen waren nur zur Hälfte selbst finanziert. In der Bilanz klaffte zwischen Aktiven und Passiven ein Loch von 474 Mio. Fr. 1998 hatte der Kanton Nettoschulden von 1,07 Mrd. Fr. oder 4350 Fr. pro Kopf.

Nie über Verhältnisse gelebt

Der eindrückliche Turnaround sei dank einer konsistenten und disziplinierten Finanzpolitik gelungen. «Wir haben nie Steuersenkungen gemacht, die nicht finanziert waren», reichte Wanner das Lob implizit auch an Kantonsrat und Volk weiter.

Für den Schuldenabbau war auch der Beitrag der Nationalbank aus den Goldverkäufen im Betrag von 476 Mio. Fr. substanziell. Doch der Rest musste erarbeitet werden. Seit 2005 baut der Kanton auch wieder Eigenkapital auf, das mit nunmehr 474 Mio. Fr. inzwischen gleich hoch ist, wie der Bilanzfehlbetrag 1996.

Andreas Bühlmann, Chef des Amtes für Finanzen, erläuterte die Rechnung 2009. Der Kanton gab 1740 Mio. Fr. aus und nahm 1882 Mio. Fr. ein, was einen operativen Überschuss von 143 Mio. Fr. ergibt. Ein ausserordentlicher Ertrag aus dem Verkauf von Atel-Aktien (vgl. unten) spülte weitere 49 Mio. in die Kasse.

Für die Überschüsse waren vor allem folgende Punkte massgeblich: Dank den 2008 noch guten Geschäfts- und Lohnabschlüssen wurden rund 35 Mio. Fr. mehr Steuern eingenommen als budgetiert. Gleichzeitig haben die kantonalen Dienststellen 21,5 Mio. Fr. weniger Geld gebraucht als veranschlagt. Susanne Schaffner (SP/Olten), Präsidentin der kantonalen Finanzkommission, zeigte sich zwar ebenfalls zufrieden mit den Zahlen, regte aber an, nach Wegen zu suchen, die ein genaueres Budgetieren sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Kostenstellen ermöglichen. «Die systematisch positiven Abweichungen in den letzten Jahren werden in der Finanzkommission sicher noch diskutiert werden», sagte Schaffner.

Auch der Ruf nach Steuersenkungen wird erneut kommen. «Wir haben die Steuern wiederholt gesenkt und tun dies laufend weiter», erklärt Finanzdirektor Wanner dazu und erinnert an die in der letzten Session für 2011 beschlossenen Entlastungen für Unternehmen von 7,6 Mio. Fr, und die für 2012 geplanten weiteren Senkungen um 13 Mio. Fr. Weitere Senkungspläne schliesse er zwar nicht kategorisch aus, zuerst gelte es, die gegenwärtig nachhaltige Finanzpolitik auf Kurs zu halten.

Schicksalsjahr 2012

Als Schicksalsjahr bezeichneten Wanner und Baumann 2012, wo mit der Neuregelung der Finanzierung der Alterspflege Mehrkosten von 60 Mio. Fr. auf den Kanton zukämen. Gleichzeitig werde sich die Wirtschaftskrise mit Verspätung auf die Einnahmensituation auswirken – auch im nationalen Finanzausgleich. Ein Massnahmeplan soll deshalb dafür sorgen, dass auch 2012 ein ausgeglichenes operatives Ergebnis möglich sei.

Erholt hat sich 2009 auch die Pensionskasse. Das gute Aktienjahr führte dazu, dass die Deckungslücke um 115,6 Mio. Fr. abnahm und neu 70,1 Prozent beträgt. An einer allfälligen Ausfinanzierung der Deckungslücke müssten sich alle angeschlossenen Institutionen beteiligen.