So funktioniert die Schweiz

Schweizer Pass :Am Anfang dazu steht künftig ein mit einem Kursattest ergänztes Einbürgerungsgesuch. (Archiv AZ)

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Schweizer Pass :Am Anfang dazu steht künftig ein mit einem Kursattest ergänztes Einbürgerungsgesuch. (Archiv AZ)

Der Kanton Bern macht vorwärts: Ab Anfang 2010 müssen alle einbürgerungswilligen Ausländer einen Integrationskurs samt Test absolvieren.

Bruno Utz

Jährlich rund 3500 Einbürgerungen unterschreibt der seit 2006 dafür alleine zuständige Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP) pro Jahr. Bevor es soweit ist, müssen diese Personen mindestens zwölf Jahre in der Schweiz gelebt haben und die für das Einbürgerungsgesuch zuständige Gemeinde ihnen das Bürgerrecht zugesichert haben. Nun erhalten die Gemeinden vom Kanton im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens eine neue Aufgabe zugeschanzt: Ab Anfang 2010 müssen sie so genannte Integrationskurse organisieren. Die entsprechende Änderung der Einbürgerungsverordnung hat der Regierungsrat diese Woche im Auftrag des Grossen Rates vorgenommen (vergleiche Artikel unten).

Der Integrationskurs hat aus mindestens 12 und maximal 18 Lektionen zu bestehen. Zudem müssen die Einbürgerungswilligen in einem Test nachweisen können, dass sie über die zur Verständigung erforderlichen Kenntnisse einer Landessprache verfügen. «Vom Besuch des Integrationskurses befreit sind Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre», sagt Hans-Jürg Käser. Es sei davon auszugehen, dass Kinder in der Schule genügend integriert würden. Dass die Umsetzungsfrist relativ kurz ist, bestätigt Käser. «Der politische Druck, jetzt zu handeln, war gross.» Für die Gemeinden sei die Umsetzung aber kein Problem. «Wir haben uns mit verschiedenen bereits vorhandenen Kursanbietern abgesprochen», sagt Käser.

Einer davon ist die Schlossbergschule Spiez, die von SP-Grossrat Andreas Blaser geleitet wird. «Wir bieten solche Kurse seit 2005 an. Anfänglich im Auftrag der Stadt Thun, mittlerweile für zahlreiche weitere Gemeinden im Oberland», sagt Blaser. Zahlreiche Berufsfachschulen, Volkshochschulen und private Anbieter seien daran, im Kanton solche Kurse auf die Beine zu stellen. «Der Starttermin Anfang 2010 ist machbar», sagt Blaser.

Damit ist Thomas Niklaus, Leiter des Langenthaler Kompetenzzentrums Interunido einverstanden: «Zusammen mit der Informationsstelle für Ausländerinnen und Ausländerfragen in Bern (isa) erarbeiten wir derzeit ein Konzept.» Aus Erfahrungen mit den angebotenen Sprachkursen wisse Interunido, dass auch zahlreiche schulfremde Ausländer die Integrationskurse besuchen werden. Niklaus: «Diese Tatsache werden wir berücksichtigen.»

Kosten überwälzen

Die Kurskosten von mehreren hundert Franken müssen die Gemeinden nicht berappen. «Deshalb haben wir mit dem Eingriff in die Gemeindeautonomie durch den Kanton keine Mühe», sagt Daniel Arn, Geschäftsführer Verband Bernischer Gemeinden (VBG). Ärger gebe es jeweils dann, wenn die Gemeinden eine zugeschanzte Aufgabe gleich auch noch selber finanzieren müssten, sagt Arn.

Das macht teilweise Nidau: Die Nachbargemeinde von Biel verpflichtet Einbürgerungswillige bereits seit zwei Jahren zum Besuch eines Integrationskurses. An die Kosten von 250 Franken steuert Nidau «aus dem Integrationskässeli» 150 Franken bei, den Rest bezahlen die Kursteilnehmenden. Laut dem in Nidau für die Einbürgerungen zuständigen Roger Zeller werden an sechs Abenden zu zwei Stunden die Themen Schweizer Geographie, Geschichte, Demokratie, Föderalismus, Rechte und Pflichten, Abstimmen, Wählen sowie Wirtschaft und Bildungsstrukturen behandelt. Nicht zuletzt um das Interesse wach zu halten, müssten die Teilnehmenden am Schluss einen Test absolvieren. Laut Zeller sind die Erfahrungen positiv. Mittlerweile würden auch Ipsach und Port ihre Einbürgerungswilligen zum Kursbesuch nach Nidau schicken. Die Gemeinde habe die Kursdurchführung dem einheimischen Verein InterNido übertragen.

«Wichtig und richtig»

Auch der zuständige Nidauer Gemeinderat Dominik Weibel (FDP) ist überzeugt, «Integrationskurse sind wichtig und richtig». «Viele Ausländer, die seit Jahren hier leben wissen wenig über unser Land. Mit dem Kurs wollen wir ihnen vermitteln, wie die Schweiz funktioniert, ihnen die Augen öffnen und die Leute zum Nachdenken animieren», sagt Weibel. Er wisse von anfänglich skeptischen Kursbesuchern, die am Schluss gesagt hätten «schade, dass es so etwas nicht schon früher gegeben hat».

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