Schulden
Rheinfelden ist schuldenfrei

Finanzverwalter und Stadtammann strahlen: Das Rechnungsjahr 2009 der Einwohnergemeinde schloss mit einem Ertrag von62 Mio. Franken und ermöglicht so Abschreibungen von total 11,2 Mio. Dies bedeutet unterm Strich endlich Schuldenfreiheit.

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Nach hohen Abschreibungen schuldenfrei

Nach hohen Abschreibungen schuldenfrei

Peter Rombach

Ursprünglich waren die Prognosen recht düster, der Voranschlag 2009 ging von 2 Millionen Franken Defizit aus. Im Laufe des Jahres wendete sich das Blatt, denn die Aktien- (4,8 Mio.) und Quellensteuern (2,7 Mio.) sprudelten kräftig. Allerdings zeichnete sich bei den Einkommens- und Vermögenssteuern ein Trend ab. Sie verharrten mit 29,1 Mio. Franken auf hohem Niveau, sanken aber gegenüber dem Budget um 2 Prozent. Dies ist nicht allein auf die Steuerfusssenkung auf 105 Prozent zurückzuführen, sondern hängt auch mit der wirtschaftlichen Lage zusammen.

Mit 50,8 Mio. lag der Gesamtaufwand ohne Abschreibungen um 1,2 Mio. tiefer als veranschlagt. Die Personalkosten sind leicht angestiegen auf 15,3 Mio. – bedingt durch Stellenausweitungen in der heilpädagogischen Schule und im Pflegeheim Kloos. Mit 10,2 Mio. stand der Sachaufwand fest, allerdings um 400000 Franken tiefer ausgefallen als erwartet. Weil Regionalpolizei, Zivilschutzorganisation, Abwasserverband Rheinfelden-Magden und die Amtsvormundschaft bessere Betriebsergebnisse lieferten, liessen sich die Entschädigungen auf 6,1 Mio. Franken reduzieren.

Defizitbeiträge geleistet

Die Einwohnergemeinde musste darüber hinaus Besoldungsanteile an Primarschulen, Kindergärten und die Kreisschule Unteres Fricktal zahlen, aber auch Defizitbeiträge für Regionalspitäler übernehmen, was mit 17,8 Mio. Franken zu Buche schlug. Dass die Gemeindesteuern mit insgesamt 37,5 Mio. rund 4 Mio. unter dem Rekordwert von 2008 lagen, konnte der Finanzverwalter Gasser locker verkraften. Mit ihm teilte Stadtammann Franco Mazzi die Auffassung von einer «strukturell gesunden Finanzlage» und unterstrich, das «sehr gute Jahr» sei auch auf Budget- und Ausgabendisziplin zurückzuführen.

Und er rief einmal mehr die kantonale Statistik mit den Finanzkennzahlen in Erinnerung: Rheinfelden erreiche erneut die Maximalpunktzahl von 24. «Seit fünf Jahren sind wir überall topp», so der Kommentar eines höchst zufriedenen Stadtammanns.

Geldreserven höher als Schulden

Brutto habe die Einwohnergemeinde noch 15 Mio. Franken Schulden, doch stünden diesen höhere Rücklagen und Festgelder gegenüber. Allein aus Dividenden und Zinserträgen stammten 2,9 Mio. Franken im vergangenen Jahr, erläuterte Gasser an einer Medienorientierung. Und er zeigte auf, dass nach dem Rekordjahr 2001 mit über 30 Mio. Franken Nettoschulden der Berg kontinuierlich abgeschmolzen ist – auf 4,2 Mio. am Ende von 2008. «Mit dem Rechnungsergebnis 2009 konnten wir diesen Betrag vollumfänglich abbauen», zeichnete der Finanzverwalter die Entwicklung nach.

Immer weniger Steuerschuldner

Bei den Steuerguthaben sei ein Rückgang um 1,3 auf 7,7 Mio. zu verzeichnen. «Diese erfreuliche Entwicklung ist nebst einer straffen Inkasso-Organisation auch auf eine Änderung im Steuergesetz zurückzuführen, wonach provisorische Steuerrechnungen rechtmässig eingefordert werden können. «Unsere feste Absicht ist, weiterhin schuldenfrei zu bleiben, das ist eine komfortable Ausgangslage», unterstrich Stadtammann Mazzi. Allerdings räumte er ein, auf grössere ausserplanmässige Investitionen, beispielsweise im Schulsektor, nicht vorbereitet zu sein. Auch bei der künftigen Pflegeplatzfinanzierung werde die Gemeinde in die Pflicht genommen.

Die Eigenwirtschaftsbetriebe entwickelten sich unspektakulär. Die Ortsantennenanlage weist ein Saldo von 1,6 Mio. und einen Gewinn von 183000 Franken aus. Die Wasserversorgung beendete das Jahr 2009 mit einem Saldo von 9,3 Mio. und 23000 Gewinn. Die Abwasserbeseitigung brachte es auf 5 Mio. und einen Gewinn von 535000 Franken.

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