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Quelle droht zu versiegen

Der Fonds Landschaft Schweiz wird allseits gelobt, steht aber finanzpolitisch auf der Kippe. Wird er nicht verlängert, betrifft dies das Baselbiet direkt, denn der Kanton wurde überproportional unterstützt.

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Wild

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bz Basellandschaftliche Zeitung

Daniel Haller

Trockenmauern in Maisprach, der Bach-Ausdohlungswettbewerb «Goldener Gummistiefel», die Aktion «Hallo Biber», Instandstellung des Mühlekanals in Lausen, Sanierung des Alleenwegs in der Arlesheimer Ermitage, Aufwertung des Oltiger Märts, Instandsetzung der Tecknauer Wässermatten, Wiederanpflanzung der Waldweid-Allee in Waldenburg etc.: Beim Fonds Landschaft Schweiz (FLS) sind aus dem Kanton Baselland in den letzten 18 Jahren 33 Projektanträge eingegangen, die alle unterstützt wurden.

Dafür hat der Fonds 2,2 Millionen Franken an Zuschüssen bezahlt und der Stiftung Wasserfallen ein unbefristetes

Jurapark indirekt betroffen

Ob der Fonds Landschaft Schweiz (FLS) vom Parlament über 2011 hinaus verlängert wird, betrifft das Projekt Jurapark Baselland nur indirekt: Die Mittel des Bundes, die für Errichtung und Betrieb des Juraparks fliessen sollen, kommen nicht vom FLS, sondern vom Bundesamt für Umwelt (Bafu). So argumentiert der Bundesrat in seiner Stellungnahme damit, der FLS würde sich mit anderen Aktivitäten des Bundes überschneiden: «Ein konkretes Beispiel dafür ist die Schaffung von Pärken von nationaler Bedeutung.» Der FLS kontert: «Ohne FLS-Unterstützung würde mit den bescheidenen Finanzmitteln des Bundes für die Naturpärke, die primär für den Parkbetrieb und das Marketing eingesetzt werden, kaum je ein Projekt zur Landschaftspflege und
-Aufwertung realisiert.» Fazit: Ohne FLS kann der Jurapark organisatorisch trotzdem existieren. Es stehen aber weniger Mittel für einzelne Teilprojekte zur Verfügung. (dh)

Bundesrat will sparen

Damit soll, geht es nach dem Bundesrat, 2011 Schluss sein: Er anerkennt zwar «den wichtigen Beitrag des FLS zur Erhaltung und Pflege naturnaher Kulturlandschaften» und würdigt die Arbeitsweise, die unter anderem «die Bereitschaft zur Selbsthilfe lokaler und regionaler Akteure fördert». Auch unterstreicht die Landesregierung, «dass die gewährten Beiträge stets eine Multiplikatorwirkung entfaltet und so die Durchführung von guten Landschaftsschutzprojekten ermöglicht haben.» Doch angesichts der jährlichen Milliardendefizite will der Bundesrat die 50 Millionen Franken, die der FLS für die Arbeit in den nächsten zehn Jahren benötigen würde, nicht bewilligen.

Ob der FLS um zehn Jahre verlängert wird, entscheidet nicht der Bundesrat, sondern das Parlament. Im Ständerat ist das Geschäft für die in zwei Wochen beginnende Wintersession traktandiert, im Nationalrat für die Frühlingssession.

Janiak und Fetz dafür

Im Ständerat hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) sich einstimmig für Verlängerung des FLS ausgesprochen. Der Baselbieter Ständerat Claude Janiak (SP), der damals in der Urek sass, betont, der FLS habe einen hohen Stellenwert und er werde seine Verlängerung im Rat unterstützen. Auch die Basler Ständerätin Anita Fetz (SP) findet den FLS «eine gute Sache». Wie stark sie sich als Mitglied der Finanzkommission für die Verlängerung einsetzen kann, ist aber noch offen: «Der Betrag ist im Vergleich mit anderen Ausgaben ein Klacks. Aber in der Spardebatte wird es ein Hauen und Stechen geben, und am Schluss werden Pakete geschnürt. An sich bin ich für die Verlängerung, aber in den Verhandlungen müssen wir schauen, wo die Bürgerlichen sparen wollen.»

Etwas zuversichtlicher ist Andreas Lack, fürs Baselbiet zuständiger wissenschaftlicher Mitarbeiter im FLS: «Auch 1999 war der Bundesrat gegen die Verlängerung. Das Parlament hat die Mittel trotzdem bewilligt.»