Polizei
Polizist nach Schuldspruch fristlos entlassen

Er habe das gesamte Basler Polizeikorps in Verruf gebracht, rügte gestern der Gerichtspräsident den angeklagten Polizisten. Auf das Urteil im Prozess um Kinderpornografie, Amtsmissbrauch und Amtsgeheimnisverletztung folgte die fristlose Entlassung des Hauptangeklagten.

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Loris Vernarelli

Schwer zu sagen, ob der gestrige Tag für den Hauptangeklagten Albert Siegrist (Name geändert) ein guter oder ein schlechter war. Mit seinem Urteil - 240 Tagessätze à 140 Franken, bedingt auf zwei Jahre - blieb das Strafgericht Basel-Stadt zwar unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Gleichzeitig bedeutete der Schuldspruch wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses sowie des Urheberrechts jedoch das Ende von Siegrists Polizei-Karriere.

Knapp zwei Stunden nach dem Urteil teilte das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) in einem Communiqué mit, dass «der Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt per heutigem Datum fristlos entlassen wurde». Dieses Schicksal wird dem zweiten angeklagten Polizisten wahrscheinlich erspart bleiben, obwohl er ebenfalls zu einer bedingten Geldstrafe - 45 Tagessätze à 160 Franken, bedingt auf zwei Jahre - verurteilt worden ist. «Sein Verschulden wurde vom Gericht als sehr gering eingestuft. Bei ihm werden in den nächsten Tagen personalrechtliche Massnahmen geprüft», schreibt das JSD.

Dass das Urteil gegen den 49-jährigen Hauptangeklagten relativ mild ausgefallen ist, hat mehrere Gründe. Die bedingte Strafe sei auf sein unbestraftes Vorleben zurückzuführen, erklärte Gerichtspräsident Jeremy Stephenson in seiner mündlichen Urteilsbegründung. Das Strafgericht verzichtete zudem auf eine Freiheitsstrafe, da es Siegrist vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen hat. «Zwar sind Sie in mehreren Fällen takt- und rücksichtslos mit Ihren Untergebenen umgegangen und haben Ihre Machtposition demonstriert. Doch zwischen einem unangebrachten Benehmen und einem strafrechtlichen Vergehen liegen Welten», stellte Stephenson klar.

Der Gerichtspräsident machte aber ebenfalls deutlich, dass Siegrists Verschulden nicht leicht sei. Besonders das Herunterladen und Speichern von Dateien mit hartem pornografischem Inhalt (auch Kinderpornografie) wiege schwer. In der Schweiz würden sich die Gerichte bei solchen Vergehen an ein Bundesgerichtsentscheid halten, der härter sei als das Gesetz selber: Wer Kinderpornografie vom Internet herunterlädt und auf dem Computer speichert, wird wegen Herstellung harter Pornografie bestraft und nicht bloss wegen Besitz.

«Ohne Ihre Sammelwut wären Sie jetzt wahrscheinlich kaum hier und hätten somit den gesamten Basler Polizeikorps nicht in Verruf gebracht», bilanzierte Stephenson. Egal ob Fotos von Tätern und Leichen, illegale Dateien aus dem Internet, dienstliche Dokumente oder Listen von gebrannten CDs und DVDs - alles landete schliesslich systematisch abgelegt auf dem privaten Computer von Albert Siegrist. Die während des Prozesses vorgebrachte Rechtfertigung des Polizisten, niemand anders habe auf die Dateien Zugriff gehabt, liess das Strafgericht nicht gelten.

Wäre der Hauptangeklagte nicht ständig in die Opferrolle geschlüpft, wäre das Urteil womöglich noch etwas milder ausgefallen. Doch das geringe Mass an Einsicht in sein Fehlverhalten hat laut Stephenson das Gericht gestört. Beispielsweise habe er kein Wort des Bedauerns gegenüber seiner Ex-Mitarbeiterin Eveline Wicki (Name geändert) geäussert, die noch heute unter den Folgen ihrer komplexen Beziehung leide.

Ob es im Fall von Siegrist zu einer Berufung kommen wird, ist ungewiss. Staatsanwältin Salome Keller zeigte sich in einer ersten Reaktion trotz allem zufrieden, da die meisten Anklagepunkte bestätigt worden seien. Zum weiteren Vorgehen konnte Siegrists Anwalt Stefan Suter keine Auskunft geben - er war gestern nicht anwesend.

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