Eigentlich hätten Alphonse und Bruno (Namen erfunden), zwei Franzosen afrikanischer Herkunft, mit ihrem geleasten Luxusauto in der Region Thun VIPS herumkutschieren wollen. Weil die VIPS aber ausblieben und sie pleite gingen, verlegten die beiden ihre Tätigkeit auf den Transport von Drogen. In mehreren Fahrten holten sie bei einem Drogenhändler in Amsterdam insgesamt 10,5 Kilogramm Kokain-Gemisch ab.

Bereits bei der dritten Drogenübergabe griff die Polizei in Steffisburg zu. Für den Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz und wegen Geldwäscherei verurteilte das Kreisgericht Thun den Haupttäter Alphonse zu einer Freiheitstrafe von sechs Jahren, den Mitttäter Bruno zu 4,5 Jahren Zuchthaus. Bruno akzeptierte das Urteil, Alphonse rekurierte. Erfolgreich: Das Obergericht kürzte darauf seine Freiheitsstrafe auf die 4,5 Jahre des Mittäters.

Doch dessen Freude währte nur einige Monate. Das Bundesgericht hiess jetzt nämlich eine Beschwerde von Generalprokurators Markus Weber gut. Weber hatte für Alphonse die erstinstanzlichen sechs Jahre oder eventuell eine Neubeurteilung des obergerichtlichen Urteils gefordert. Dem Generalprokurator war sauer aufgestossen, dass das Obergericht für Alphonse zwar eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren als angemessen fand, diese aber einem Vergleich zu der «eigentlich zu milden Strafe» von 4,5 Jahren für den Mitttäter nicht stand halte.

«Gleichbehandlung im Unrecht»

Mit diesem Entscheid nehme das Obergericht letztlich eine «Gleichbehandlung im Unrecht» vor, was grundsätzlich nicht angehe, heisst es im Leiturteil des Bundesgerichts. Es wäre im vorliegenden Fall stossend, wenn neben dem Mitttäter auch Alphonse von einer zu milden Strafe profitieren würde. Die Strafe sei in Anbetracht des anzuwendenden Strafrahmens von 1 bis 20 Jahren Freiheitsstrafe nicht übersetzt. Jetzt muss das Obergericht den Fall neu beurteilen. (uz)

Urteil 6B_112/2009 vom 16.7.09