Arlesheim

Mögliches Heim für Asylsuchende gefunden

Mögliches Heim für Asylsuchende gefunden

Mögliches Heim für Asylsuchende gefunden

Der Arlesheimer Gemeinderat sieht das Domdorf als Standort für ein Kantonales Asyl-Durchgangszentrum. Das letzte Wort spricht aber das Volk.

Muriel Mercier

Die im Kanton Baselland für das Asylwesen Verantwortlichen können aufatmen. Die endlosen Diskussionen über die Unterbringung der Asylsuchenden (insgesamt 3,7 Prozent aller in der Schweiz neu gestellten Gesuche), könnten nun ein Ende finden. Die Gemeinde Arlesheim hat dem Kanton das Angebot gemacht, das dringend benötigte Kantonale Durchgangszentrum für 120 Asylsuchende auf ihrem Boden zu bauen. Es soll neben dem künftigen Werkhof der Gemeinde zu stehen kommen, im Gewerbegebiet im Tal. Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller betonte gestern vor den Medien, der Entscheid sei in der Exekutive einstimmig gefallen. «Unabhängig von den politischen Parteien.»

Arlesheim wäre im Baselbiet innerhalb von fünf Jahren bereits der dritte Standort für ein Asyl-Durchgangszentrum. Nach einem erneuten Anstieg der Anzahl Asylsuchender eröffnete der Kanton im November 2008 zunächst in der Zivilschutzanlage Lachmatt in Pratteln ein Asylheim (bz berichtete). Deren Betrieb war bis Ostern 2009 befristet, und die rund 80 Asylbewerber mussten wieder zügeln – ins ehemalige Restaurant «Station Lampenberg» auf dem Gemeindegebiet von Ramlinsburg. Der Mietvertrag dieser Örtlichkeit ist auf maximal fünf Jahre befristet. Kurzum: Der Kanton musste eine Lösung für die Zeit danach suchen. Das Angebot der Gemeinde Arlesheim kommt diesem daher wie gerufen.

Zeller ist sich bewusst, dass die Bevölkerung ob dieser Pläne nicht nur in Jubel ausbrechen wird. Es gilt nun, die notwendige Akzeptanz zu schaffen. Die Behörden setzen daher auf eine offene Information – in einem ersten Schritt werden heute Abend die Anwohnerinnen und Anwohner des Gewerbegebietes orientiert.

Gemeinde spielt mit «Trumpf-Ass»

Diverse Vorteile, die der Standort eines kantonalen Durchgangszentrums in der Gemeinde bringt, könnten eine allfällige Unruhe unter den Bewohnern lindern, wie der Gemeindepräsident ausführte. So muss jede Baselbieter Gemeinde eine bestimmte Anzahl Asylsuchende aufnehmen, nämlich 0,8 Prozent ihrer Einwohnerzahl. Bei 8908 Arlesheimern wären dies 72 Personen. «Kommt das Durchgangszentrum auf unserem Gemeindegebiet zu stehen, muss Arlesheim keine weiteren Leistungen erbringen. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Zentrums würden ihr an das Kontingent angerechnet.» Zudem: «Um unsere Zuteilungsquote aufnehmen zu können, muss Arlesheim sowieso ein Entlastungszentrum für Asylsuchende zur Verfügung stellen. Mit einem Kantonalen Durchgangszentrum bieten wir eine definitive Lösung an.»

Der Vorschlag der Arlesheimer Exekutive weckt in Rudolf Schaffner, Vorsteher des Kantonalen Sozialamtes nach eigenen Worten Gefühle des Dankes. Arlesheim schaffe eine «Win-Win-Win»-Situation. «Neben der Gemeinde profitieren das Baselbiet, aber auch die restlichen 85 Baselbieter Gemeinden.» Aus diesem Grund sei Arlesheim nicht der «Schwarze Peter», wie einige Gegner des Planes denken könnten, sondern «das Trumpf-Ass».

Den grössten Vorteil sieht Schaffner darin, dass der Kanton dank Arlesheim bei der Aufnahme der Asylsuchenden künftig nicht mehr zweistufig vorgehen müsste – also vom Bund direkt zur Gemeinde –, sondern auf ein 3-Stufen-Konzept zurückgreifen könnte. Als erste Instanz nimmt der Bund alle Asylsuchenden auf. In einem zweiten Schritt «können sie acht Wochen lang im Kantonalen Durchgangszentrum weilen», erklärte Schaffner das weitere Vorgehen. Danach werden sie geordnet einer Baselbieter Gemeinde übergeben, die sich auf die Unterbringung der zugewiesenen Personen vorbereiten konnte.»

Möglicher Zeitplan nicht erstellt

Seit Herbst 2009 verhandelte Schaffner mit dem Arlesheimer Gemeinderat über ein mögliches Wohnheim in Arlesheim. Das letzte Wort hat allerdings die Bevölkerung, die an einer Gemeindeversammlung das rund sechs Millionen Franken-Projekt absegnet – oder eben nicht.

Die Gemeinde stehe nicht unter Zeitdruck, sagte Zeller. In der Folge würden detaillierte Abklärungen mit dem Kanton gemacht und danach finde eine öffentliche Informationsveranstaltung für alle Einwohner statt. Aber: «So, wie ich die Lage einschätze, könnte das Kantonale Durchgangszentrum in drei Jahren gebaut sein.»

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