Bundesrat.; leuthard

Leuthard: «Der bilaterale Weg ist nicht beendet»

Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard im Bundeshaus.

Calmy-Rey, Leuthard

Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard im Bundeshaus.

Keine Änderung in der Europapolitik: Trotz aller Widrigkeiten hält der Bundesrat am bilateralen Weg fest.

Am Donnerstagmorgen präsentieren Bundespräsidentin Doris Leuthard und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Bern die EU-Strategie der Schweiz. Der Bundesrat setzt im Verhältnis zur EU auf den bilateralen Weg.

«Der bilaterale Weg ist nicht beendet», sagt Doris Leuthard an der Pressekonferenz in Bern. Es bestehe nach wie vor Handlungsspielraum, den man mit der EU verhandeln wolle.

Um die Prozeduren zu vereinfachen und institutionelle Prozesse zu verbessern, habe der Bundesrat eine Arbeitsgruppe beschlossen.

Schweiz will Einfluss haben

Zudem will der Bundesrat neue Bereiche mit EU verhandeln. «Es ist wichtig, dass die Schweiz mit der EU ein nachbarschaftlich gutes Verhältnis hat.» Die Schweiz wolle Einfluss haben und nicht einfach Entscheide übernehmen.

«Wir dürfen nicht vergessen, dass die Schweiz für die EU ein wichtiger Partner ist.» Die Schweiz leiste ihren Beitrag, gab Leuthard zu bedenken – von der NEAT bis hin zu den Kohäsionszahlungen. «Deshalb dürfen wir mit einem gesunden Selbstbewusstsein auf pragmatische Lösungen zählen.»

Leuthard hielt weiter fest, der Bundesrat begrüsse die Debatte zur Europafrage, die in den letzten Monaten an Breite gewonnen habe. «Das ist eine wertvolle Unterstützung», sagte die Bundespräsidentin.

(jep/sda)

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1