Fumoirs
Keine Gnade für Glimmstängel

Fumoirs Beschwerden der «Krone», des «Locanda» und «gut gelaunt» abgewiesen. Auch nach einem Augenschein im Herbst kam das Verwaltungsgericht zu keiner neuen Erkenntnis: Sowohl die «Krone»-Bar wie die ehemalige «Locanda»-Bar oder die Lounge des «gut gelaunt» dürfen allesamt nicht als Fumoir betrieben werden. Die Argumente des Gerichts sind überall fast identisch.

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Lounge gut gelaunt, Solothurn

Lounge gut gelaunt, Solothurn

Solothurner Zeitung

Wolfgang Wagmann

Generell beurteilt das Gericht in seiner Abweisung alle drei Lokale als «Nebenräume» mit dem Charakter eines separaten Betriebes, der nicht für sich als Fumoir dienen darf. Der speziellste Fall ist wohl derjenige des «gut gelaunt» am Friedhofplatz, dessen Lounge über einen separaten Eingang von der Pfisterngasse her erreichbar ist. Der gesamte Komplex verfügt bereits über zwei «Raucherstübli» oder Fumoirs, dass die Lounge nun auch noch den Rauchern gehören sollte, lehnte jetzt das Verwaltungsgericht ab. «Von der Wahrnehmung von aussen her wirkt die Bar/Lounge im Untergeschoss zweifellos als eigener Betrieb, verfügt sie doch über einen separaten Zugang aus einer ganz anderen Gasse und liegt auf einem anderen Niveau.»

Zwei wurden bewilligt

In der gestrigen Serie von sechs Urteilen des Verwaltungsgerichts zu Fumoir-Beschwerden stechen zwei hervor. So wurde jene des «Frohsinns» in Holderbank gutgeheissen, und das Restaurant kann im Bereich der «Schindle» (Grillroom) ein Fumoir betreiben. Allerdings muss der Betreiber draussen an der Fassade die Anschrift «Bar» entfernen.
Noch besser erging es dem «Rathskeller» in Olten, dessen «Raths-Stübli-Bar» im Obergeschoss entgegen der Beurteilung des Gesundheitsamtes den Fumoir-Status vom Gericht bestätigt erhalten hat - und dazu erst noch eine Parteientschädigung von 1000 Franken. Begründung: Die Bar oben stelle keinen separaten Betrieb dar und könne auch nicht als solcher wahrgenommen werden. Die Bewilligung gilt bei beiden Betrieben jedoch nur bis am 1. Mai; dann tritt die Verordnung des Bundes gegen das Passivrauchen mit anderen Vorgaben als jenen des Kantons in Kraft.
Abgewiesen wurde dagegen auch die Beschwerde des Restaurants Eintracht in Holderbank, das die Gaststube als Fumoir führen wollte. (ww)

Zwar sei das Angebot in der Lounge dasselbe wie oben im Restaurant und Bistro, doch werde die Lounge zeitlich anders genutzt als die eher den essenden Gästen vorbehaltenen Räume, argumentiert das Gericht weiter. Die Lounge könne mit ihren Ausschankvorrichtungen bis auf den WC-Zugang autonom funktionieren und werde auch als Bar mit separaten Öffnungszeiten beworben. Würde die Lounge, die «sich auch von der Einrichtung her deutlich vom übrigen Bereich abhebt» als Fumoir betrieben werden dürfen, so liefe das «dem Präventionsgedanken diametral zuwider, da der Eindruck eines gesetzlich verpönten Raucherlokals entstünde».

«Locanda»-Bar gings nicht besser
Chancenlos blieb auch der Betreiber des Restaurants Locanda vor Verwaltungsgericht. Er muss wie die anderen zwei städtischen Beschwerdeführer Verfahrenskosten von 800 Franken tragen, ohne dass in seiner Bar im Kellergeschoss geraucht werden darf. Das Gericht kam zu ähnlichen Schlussfolgerungen wie nebenan: Von aussen wirke die Bar mit ihrem Zugang von der Hauptgasse her als separater Betrieb und könne auch autonom funktionieren, was den Ausschank und die WC-Anlage betreffe. «Die Bar wird auch als Bar separat beworben», verweist das Gericht auf die Internetseite von Solothurn-Tourismus. Überdies würde die Bar ab 1. Mai ohnehin nicht mehr die bundesrechtlichen Flächenvorgaben für ein Fumoir erfüllen.

Angesichts dieser Urteile überrascht kaum, dass auch die «Krone»-Bar dem Gericht als durchaus separater Betrieb erscheint, der dank eigener Kasse, Ausschankanlagen und eigenem Eingang abgesehen von den WC-Anlagen völlig autonom funktionieren könne. Zwar seien die Öffnungszeiten auf dem Papier identisch mit dem Restaurant des Hotels und dem Saal, doch faktisch würden diese Räume ausser bei Grossanlässen «nach den ordentlichen Schliessungszeiten nicht mehr frequentiert.» Im Übrigen verfüge die «Krone» dank ihrer Betriebsgrösse tatsächlich über den Vorteil, sogar mehrere Fumoirs einrichten zu können - in der «Krone»-Bar müsste dies jedoch über eine Unterteilung der Bar in einen abgetrennten Bereich geschehen. Unter Umständen sei es gar möglich, eine zweite Bar einzurichten, die «als Raucherraum betrieben werden dürfte», liefert das Verwaltungsgericht zu seiner Abweisung fast ein bisschen «Fumoir-Beratung» mit ...

Warum das «Solheure» darf
Beim Augenschein hatte der Anwalt des «Locanda» und «gut gelaunt» auf Betriebe verwiesen, wo offensichtlich geraucht werde. Zum angesprochenen «Solheure» hält das Gericht fest, dass die «Raucherbaracke» am Aareufer über kein eigenes, vom Hauptbetrieb abweichendes Angebot verfüge. Auch werde das Winter-Provisorium vom Hauptraum aus betrieben; eine Wahrnehmung als Raucherlokal sei aus dem öffentlichen Raum «nicht möglich».
Das Restaurant Flora an der Barfüssergasse verfüge über keine Fumoirbewilligung, es werde dort wohl noch geraucht, bis ein hängiges Strafverfahren entschieden sei. Auch das «Heaven» an der Schaalgasse habe keine Bewilligung, es sei aber noch eine Beschwerde hängig. Ein Augenschein des Verwaltungsgerichts ist dort nächste Woche ebenso geplant wie im «Rust» am Märetplatz. Weiter wehrt sich das Gericht, die Auflagen für ein Fumoir seien viel zu streng. Immerhin gebe es mit Stand vom 10. November im Kanton 235 bewilligte Fumoirs, lediglich 25 Gesuche seien abgelehnt worden.