Keine Fragen, klarer Entscheid

Mit 62 zu 4 Stimmen sagte die Gemeindeversammlung von Bettenhausen am Mittwoch Abend ja zur Fusion mit Bollodingen. Weiter genehmigte sie ein Budget mit roten Zahlen.

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Solothurner Zeitung

Jürg Rettenmund

Fragen gab es am Mittwoch Abend keine mehr, und hätten nicht die elf Jungbürgerinnen und Jungbürger sich mit einem gemeinsam mit Gemeinderätin Christine Schaad erstellten, eindrücklichen Video vorgestellt, wäre die denkwürdige Gemeindeversammlung von Bettenhausen bereits nach einer halben Stunde zu Ende gewesen. So dauerte es immerhin eine Stunde, bis die Anwesenden zur kräftigen Goulaschsuppe schreiten konnten, die traditionell ihre Budgetversammlung abschliesst.

Der Entscheid zur Fusion fiel so klar, dass der Stimmenzähler bloss diejenigen zählte, die ihre Hand nicht aufstreckten: «Vier nicht» meldete er zu Handen des Protokolls. 62 Bettenhauserinnen und Bettenhauser stimmten demnach der Fusion mit dem Nachbardorf Bollodingen zu, mit dem sie bereits jetzt die Verwaltung und die Schule teilen. Die 66 Anwesenden entsprechen 17,1 Prozent aller 386 Stimmberechtigten.

Abklärungen seit Frühjahr

Gemeindepräsident Fritz Hebeisen dankte für diesen Entscheid, habe die Fusion doch 2009 viel zu reden und viel Arbeit gegeben. Seit Frühling bereiteten die gemeinsame Verwaltungskommission der beiden Gemeinden sowie drei Arbeitsgruppen den Entscheid vor. Sie erstellten eine Vorstudie. Eine nicht sehr stark besuchte Orientierungsversammlung fand statt, an der das Vorhaben bereits nicht mehr viele Fragen aufwarf.

Sofern auch Bollodingen heute Freitagabend der Fusion im Grundsatz zustimmt, werden der Fusionsvertrag und das Organisationsreglement der neuen Gemeinde ausgearbeitet und den beiden Gemeindeversammlungen am 2. Juni 2010 vorgelegt. «Gleichzeitig», wie Hebeisen erklärte, «damit wir nicht hintereinander kommen, und weil es das Gesetz so will.»

Die Grundsätze sind allerdings bereits in der Vorstudie festgehalten und stiessen in der Mitwirkung auf Zustimmung: Der Gemeinderat soll fünf Mitglieder umfassen, Bollodingen in der ersten Legislatur zwei garantierte Sitze erhalten. Eine Weg- und Gewässerkommission soll den Gemeinderat entlasten. Während als Name Bettenhausen unbestritten ist, soll über das Wappen definitiv im Juni entschieden werden. Verschiedene Vorschläge liegen auf dem Tisch (wir berichteten).

Vollzug auf 2011

Stimmen die Gemeindeversammlungen auch den beiden Grundlagendokumenten zu, soll am 1. Dezember 2010 die erste Gemeindeversammlung der neuen Gemeinde die Behörden wählen, und die Fusion dann auf 1. Januar 2011 vollzogen werden.

Bevor um 20.45 Uhr der Fusionsentscheid fiel, genehmigten die Anwesenden noch das Budget für 2010. Es sieht bei einem Umsatz von 1,49 Millionen Franken ein Defizit von 155 000 Franken vor. «Das ist hoch, sehr hoch», betonte der zuständige Gemeinderat Jürg Nyffeler, «allerdings wesentlich weniger als 2009.» Im laufenden Jahr wird ein Fehlbetrag von einer Viertel Million Franken erwartet.

Dieses strukturelle Defizit, das längerfristig auch im Alleingang eine Steuererhöhung nötig machen dürfte, hat wohl auch die Zustimmung zur Fusion erleichtert. Denn in der fusionierten Gemeinde lässt sich der Bettenhausener Steuersatz von 1,44 Einheiten vorausichtlich nicht halten. Vorgeschlagen werden in der Vorstudie 1,51 Einheiten (Bollodingen hat 1,64).