Genug vom Lärm von Stahlbrücken

Eisenbahn-Lärmsanierung: SP-Grossrat will, dass die Regierung in Bern Druck macht. Alles über die Interpellation eines Badener Winkelried.

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Genug vom Lärm von Stahlbrücken

Genug vom Lärm von Stahlbrücken

Ein dichtes Verkehrsnetz ist unentbehrlich für eine hoch entwickelte Volkswirtschaft. Doch Verkehr zu Land und in der Luft hat auch Nachteile, etwa den Lärm. Besonders lärmig sind alte Eisenbahn-Stahlbrücken. Davon hat der Badener SP-Grossrat Jürg Caflisch jetzt genug.

Caflisch will in einer Interpellation von der Regierung wissen, ob sie nicht auch der Meinung sei, «dass im Interesse der Bevölkerung alle Eisenbahn-Stahlbrücken im Kanton Aargau möglichst rasch saniert werden müssen»? Zudem will er wissen, wie viele dieser Eisenbahn-Stahlbrücken im Aargau noch nicht lärmsaniert sind. Er denkt dabei etwa an die Brücke über die Limmat (unser Bild) bei Baden.

Schliesslich will Caflisch wissen, ob die Regierung bereit sei, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass diese Sanierungen raschmöglichst erfolgen und die notwendigen Mittel zulasten der BGLE-Lärmgelder (Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen) gehen. Um den Druck weiter zu erhöhen, will Caflisch auch wissen, ob die Regierung bereit wäre, dem Parlament jährlich über die Fortschritte bei der Lärmsanierung der Stahlbrücken zu berichten.

Volk hat einst Mittel beschlossen

Der Interpellant verweist in seinem Vorstoss auf den Umstand, dass die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einst an der Urne einem Massnahmenkonzept gegen den Bahnlärm im Umfang von 2,3 Milliarden Franken zugestimmt haben. Davon seien 1,35 Milliarden Franken für Massnahmen an Eisenbahnfahrzeugen bestimmt gewesen.

Unbestritten ist für Caflisch die Gesetzesvorgabe, dass die Lärmsanierung der Eisenbahnen in erster Linie durch technische Massnahmen an Schienenfahrzeugen erreicht werden soll, also zum Beispiel mit leiseren neuen Güterwagen. Bauliche Massnahmen an bestehenden ortsfesten Eisenbahnanlagen werden nur getroffen, soweit technische Massnahmen nicht ausreichen. Dieser Punkt ist für Caflisch im Fall der Stahlbrücken erreicht. (MKU)