Flaut die «Bise» aus dem Thal nun etwas ab?

Der «Brunnersberg» wird als potentielles Gebiet für Windparks gestrichen, der Perimeter beim «Scheltenpass» reduziert. Damit reagiert der Kanton auf den bissigen Gegenwind aus dem Thal.

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Windkraftanlagen und deren Erschliessung müssen auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmt werden» - mit diesem zusätzlichen Planungsgrundsatz will der Kanton Solothurn Skeptikern von Windparks auf dem Jura Rechnung tragen. «Die berechtigten Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes erhalten mehr Gewicht», so Bernard Staub, Chef Amt für Raumplanung (ARP). Gegen die Richtplananpassung waren letzten November über 90 Einwendungen eingegangen. Sogar die Nachbarkantone Bern, Aargau und Baselland sind die Anlagen ein Dorn im Auge. Sie wollen sich ihre Aussicht auf den Jura nicht mit Rotoren vermiesen lassen.

Folge eines Zweitgutachtens

Am Bissigsten ist der Gegenwind aus dem Thal. Laut Staub ist dort die Identifikation mit der Landschaft sehr hoch. Etwas Wind aus den Segeln nahm der Kanton, indem er nach neuen Windmessungen von vier auf zwei Standorte im Bezirk zurückkrebste (wir bericheten). Nachdem erneute «Verhandlungen» keinen Erfolg gebracht hatten, liess das ARP die Erschliessung möglicher Windparks erneut abklären. Dieses Zweitgutachten ist nun auch in den Einwendungsbericht eingeflossen. Da der Erschliessungsaufwand beziehungsweise der Landschafts-Eingriff zu hoch sowie «zuviele» Windpark-Gebiete im Thal unerwünscht sind, wird das Gebiet «Brunnersberg» (Aedermannsdorf, Matzendorf und Laupersdorf) gestrichen.

An den übrigen Gebieten hält das Bau- und Justizdepartement (BJD) fest. Die Gebiete Grenchenberg (Grenchen), Scheltenpass (Aedermannsdorf und Beinwil), Schwängimatt (Balsthal, Laupersdorf), Homberg (Nunningen, Seewen) und Burg (Kienberg) sollen im Richtplan festgesetzt, die Gebiete Passwang (Mümliswil-Ramiswil, Beinwil) und Wisnerhöchi (Hauenstein-Ifenthal, Trimbach, Wisen) als Zwischenergebnis aufgenommen werden.

Kleinerer Perimeter am Scheltenpass

Die BLN- und TWW-Gebiete (Bundesinventare der Landschaften und Naturdenkmäler/Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung) bestätigt der Kanton als Ausschlussgebiete. Damit wird auf die vielfach geforderte Wiederaufnahme des Gebietes «Stallflue/Althüsli» (Selzach) nicht eingegangen. Ebenso hat dieser Schutz auf den Standort Scheltenpass Auswirkungen. Der Perimeter wird reduziert.

Thema der Einwendungen ist ferner die Vereinbarkeit von Windparks mit den Naturparks «Thal» und «Jurapark». Das BJD bejaht die Vereinbarkeit. Laut Staub hat der Bund in einem anderen Naturpark Windanlagen explizit erlaubt. Für Diskussionsstoff sorgt auch die Grösse der Anlagen. Der Kanton will grundsätzlich gössere Anlagen ab einem Megawatt. Kleinanlagen sind beim BJD aus Gründen der Effizienz und des Landschaftsbildes nicht erwünscht, aber nicht ausgeschlossen.

Grundsatzentscheid fällt die Gemeinde

Die detailiertere Planung von Windparks erfolgt im Nutzungsplanverfahren. Viele Fragen wie die Verhältnismässigkeit von Eingriffen, die Einbettung in die Landschaft oder die Auswirkungen auf die Vogelwelt und die Natur werden auf dieser Stufe (bei Anlagen mit über 5 Megawatt installierter Leistung zudem mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung) genauer angeschaut und in eine vertiefte Interessenabwägung einbezogen. Die Gemeinden sind aber vorweg nicht verpflichtet, ein in der Richtplanung festgesetztes Gebiet mit einem Nutzungsplan auch umzusetzen. Sie müssen keinen Nutzungsplan auflegen. Sprich: Kanton und potenzielle Betreiber dieser Anlagen müssen noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

Gegen eine Ablehnung ihrer Einwendung können Einwohnergemeinden und Regionalplanungsorganisationen innert zehn Tagen beim Regierungsrat Beschwerde führen. Dessen Beschluss - er fällt frühestens in drei Monaten - kann an den Kantonsrat weitergezogen werden. (mz)
Einwendungsbericht unter www.arp.so.ch

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