Erwin von Arb

Beim gerichtlichen Augenschein der Ende Juni 2009 in Konkurs gegangenen Unternehmung auf dem Industrieareal Klus in Balsthal versicherte der angeklagte Altmetallhändler gestern Donnerstagmorgen, dass er den Eingang der in der ganzen Schweiz zusammengestohlenen 51 Abfallbehälter aus Chromnickelstahl nicht wirklich mitbekommen habe. Vielmehr habe ein Mitarbeiter diese in mehreren Lieferungen antransportierte Ware entgegen genommen. Er habe lediglich die Auszahlung des Materialwerts vorgenommen, in diesem Fall 100 Franken pro Behälter.

Schwierig, den Überblick zu behalten

Auf Nachfrage von Amtsgerichtspräsident Franz Jeker erklärte der 50-jährige Mann aus Serbien-Montegro, dass er die Lieferanten, zwei ihm bekannte Landsleute, nach der Herkunft der Ware gefragt habe. Diese hätten ihm aber glaubhaft versichert, dass in Zürich ein grösseres McDonald's-Restaurant umgebaut werde und dass deshalb auch neue Abfallbehälter angeschafft würden. Näher gekannt habe er die beiden allerdings nicht, «wir hatten nur beruflich miteinander zu tun.» Der Angeklagte wies weiter darauf hin, dass es ihm in Anbetracht der rund 5000 Quadratmeter grossen Lagerfläche mit in Spitzenzeiten bis zu elf Angestellten gar nicht möglich gewesen sei, den Überblick über alle getätigten Einkäufe zu behalten, zumal täglich bis zu 200 Tonnen Material angeliefert worden seien. Dabei sei es durchaus vorgekommen, dass verdächtige Ware nicht angenommen worden sei. Im Zweifelsfall haben man das Autokennzeichen und den Namen des Lieferanten notiert.

«Kein Fall von Hehlerei»

Ein vom Gericht als Zeuge aufgebotener ehemaliger Mitarbeiter bestätigte diese Praxis sowie, dass er die besagten Abfallbehälter entgegen genommen habe. Von ihm stamme auch der Eintrag der Autonummer der Lieferanten auf einem der Eingangspapiere. Die Namen herauszufinden, sei aber nicht immer einfach gewesen. «Viele haben sehr aggressiv auf solche Fragen reagiert», berichtete der ehemalige Mitarbeiter.

Bei der im Gericht weitergeführten Verhandlung führte der Oltner Anwalt Roland Winiger im Namen des Angeklagten ins Feld, dass er die am 7. September 2007 von der Staatsanwaltschaft verfügte Strafe wegen mehrfacher Hehlerei nicht nachvollziehen könne. Einerseits, weil die Differenz zwischen dem an die Kunden ausbezahlten Betrag und dem beim Verkauf erzielten Erlös für die Chromstahlbehälter nur sehr gering sei. «Bei einer Marge von lediglich 40 bis 60 Rappen pro Kilogramm kann nicht von Hehlerei gesprochen werden», so Winiger. Andererseits sei nicht bewiesen, dass der Angeklagte hätte wissen müssen, dass es sich bei den Abfallbehältern um Diebesgut handle. Diesen Beweis müsse im Übrigen die Staatsanwaltschaft und nicht sein Mandant erbringen. Roland Winiger plädierte denn auch auf Freispruch sowie für eine Parteientschädigung für den Angeklagten.

Bin in der Schweiz Integriert

Der Beschuldigte erklärte dem Gericht, dass er mit seiner sechsköpfigen Familie seit 1991 in der Schweiz und seit kurzem im Thal lebe. Er habe sich bisher nichts zuschulden kommen lassen. «Wir sind integriert und fühlen uns heute mit der Schweiz stärker verbunden als mit unserer ehemaligen Heimat.» Er verstehe auch nicht, dass er nun den Kopf für etwas hinhalten müsse, was andere verbrochen hätten. Nach dem Konkurs seiner nur gerade zweieinhalb Jahre existierenden Firma sei er wieder arbeitslos, antwortetet er auf eine Frage des Amtgerichtspräsidenten. Er sei aber guter Hoffnung, in Bälde bei seinem Sohn, der dieser Tage ein neues Altmetallunternehmen gegründet habe, einen 50-Prozent-Job zu bekommen.

«Beweise nicht ausreichend»

Der Amtsgerichtspräsident folgte in seinem nach kurzer Beratungszeit verkündeten Urteil in allen Punkten den Anträgen des Verteidigers. Den Freispruch begründete Jeker mit den nicht ausreichend vorhandenen Beweisen. Auch habe der Angeschuldigte die Lieferanten auf die Herkunft der Ware angesprochen. Beim Augenschein sei er ferner zur Auffassung gelangt, fuhr Jeker weiter, dass eine vollständige Kontrolle der angelieferten Waren auf einem solch grossen Gelände nicht möglich sei. «Ich bin nicht davon überzeugt, dass der Beschuldigte etwas hätte wissen müssen», so Jeker.

Dem Freigesprochenen werden eine Parteientschädigung von 2875 Franken (Anwaltskosten) sowie 500 Franken für die erlittenen Belastungen durch die Anklage zugesprochen. Dieser Betrag sowie die Gerichtskosten werden von der Staatskasse übernommen.