Plakat

Ein Irrtum an der T5

Die übergrosse Schützenfestwerbung dürfte hier eigentlich gar nicht stehen.

Plakat an der T5

Die übergrosse Schützenfestwerbung dürfte hier eigentlich gar nicht stehen.

Seit Februar steht an der kantonalen Autobahn T5 eine Plakatkonstruktion, die auf das Eidgenössische Schützenfest 2010 in der Region Aarau hinweist. Eigentlich geht das gar nicht.

So mancher Autofahrer, der täglich die T5 zwischen Aarau und Hunzenschwil befährt, wunderte sich in den letzten Wochen über die grosse Schützenfestwerbung, die auf einem Rupperswiler Feld neben der Autobahn steht. Verbietet doch die eidgenössische Signalisationsverordnung (SSV) Reklamen an Autobahnen und Autostrassen ausdrücklich.

Diese Frage wurde in den Medien zwar schon kurz nach dem Aufstellen aufgeworfen. Indes hatten die Festverantwortlichen ganz regulär eine Baubewilligung für die Plakatkonstruktion erhalten. Weil diese ausserhalb der Bauzone steht, musste sie auch vom kantonalen Amt für Baubewilligungen abgesegnet werden. Das geschah jedoch nur aufgrund eines Irrtums, wie Amtsleiterin Felicitas Siebert heute einräumt. Die Behörde sei davon ausgegangen, dass die T5 eine Autostrasse sei und nicht zwingend unter das Verbot falle.

Plakat nur für drei Monate bewilligt

Zwar wurde die Werbung dennoch nur unter Berücksichtigung der Bedeutung des Anlasses als Ausnahmebewilligung für drei Monate zugelassen. Aber: «Nach den heutigen Erkenntnissen könnten wir sie gar nicht mehr bewilligen», stellt Siebert klar. Denn egal, ob man die T5 als Autobahn oder Autostrasse betrachtet (signalisiert ist eine Autobahn) - Reklamen sind so oder so nicht erlaubt.
Das bekräftigt auch Esther Widmer, Sprecherin des Bundesamts für Strassen (Astra), Zofingen. Das Astra sei jedoch nicht Aufsichtsbehörde für die dem Kanton gehörende T5. Es sei deshalb auch Sache des Kantons, eine allenfalls unrechtmässig erteilte Bewilligung zu widerrufen. Laut Siebert ist dies jedoch nicht vorgesehen. Denn Gesuchsteller dürften sich darauf verlassen, dass eine einmal erteilte Bewilligung auch gültig sei. (alf)

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