Dreist: Billag fordert Gebühren für Computer

Der Bremgartner Stefan Achermann hat gegen die Billag eine Beschwerde eingereicht. Die Billag verlange quasi von ihm, seine Computer vom Netz zu nehmen - sonst könne er sich nicht abmelden.

Merken
Drucken
Teilen
Billag fordert Gebühren für Computer

Billag fordert Gebühren für Computer

Andrea Marthaler

Der Oberstufenlehrer und BDP-Stadtrat Stefan Achermann betreibt in Bremgarten eine Schule für Nachhilfeunterricht. Bei der Gründung der Schule vor rund vier Jahren meldete sich Achermann regulär bei der Billag an. «Ich wollte alles legal haben. Da ich in der Schule Radio hatte, meldete ich dies der Billag.» Fernseher waren schon damals kein Thema für ihn.

Mittlerweilen merkte er aber, dass er und seine Mitarbeiter auch das Radio gar nicht benützen. Die jährlich rund 700 Franken Empfangsgebühren könnte sich Achermann also sparen. Entsprechend meldete sich Achermann Mitte Januar bei der Billag ab. Kurze Zeit darauf erhielt er eine schriftliche Bestätigung der Einstellung der Rechnungen.

Sind Gebühren trotzdem noch fällig?

Achermann ist nun per April von den Zahlungen der Billag-Gebühren befreit. So weit, so gut. Gleichzeitig stellte die Billag aber eine Verfügung aus, in der sie schreibt, dass Achermann alle Geräte, die Radio empfangen können, entfernen muss. Dies betreffe auch multifunktionale Geräte, zum Beispiel Computer, die Radio empfangen könnten.

Das Schreiben verunsichert Achermann. Er reicht dagegen eine Beschwerde beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) ein. «Ich habe das Gefühl, ich mache mich nun strafbar, wenn ich in der Schule Computer habe», begründet Achermann. «Diese Auflage will quasi mein Breitbandinternet lahmlegen.» Mit der Beschwerde will er Klarheit. «Ich will keine Mahnung, sondern dass alles korrekt läuft», bekräftigt Achermann.

Ausnahme gibt es für Gewerbler

Der Mediensprecher der Billag, Jonny Kopp, bestätigt, dass für Computer Gebühren bezahlt werden müssen. «Wir können niemandem den Internetzugang kappen, doch wer mit dem Computer Radio hören kann, muss dafür Gebühren bezahlen.» Dies unabhängig davon, ob die Möglichkeit, Radio am PC zu hören, genutzt wird oder nicht. Konkret werden Radiogebühren fällig, sobald der Computer über Internetzugang und eine Multimedia-Software verfügt. Für die Fernsehgebühren wäre zusätzlich eine Registrierung oder Anmeldung bei einem Internet-TV-Anbieter zwingend, zum Beispiel über Zatoo.

Für Achermann bedeutet dies nun, dass er seine Billaggebühren weiterhin bezahlen müsste. Allerdings gibt es eine Ausnahme für die gewerbliche Nutzung, unter der auch die Nachhilfeschule läuft. «Wenn eine schriftliche Weisung gegenüber den Mitarbeitern vorliegt, die verbietet Radio oder Fernsehprogramme am Arbeitsplatz via Computer zu nutzen, müssen keine Gebühren gezahlt werden», ergänzt Kopp. Achermann kann also künftig die knapp 700 Franken für seine Schule sparen und muss bei einer Kontrolle lediglich die Weisung vorlegen können. An seiner Beschwerde hält er trotzdem fest. «Meiner Ansicht nach ist es nicht legal, was die Billag macht», sagt Achermann.