Franz Schaible

«Die Kontrollen wirken präventiv», interpretiert Andreas Gasche, Geschäftsführer der Arbeitskontrollstelle Solothurn (AKS), die vorliegenden Zahlen für das Jahr 2009. Zudem habe sich das System «Baustellenkontrolle» eingespielt (siehe Kasten). Die im Kanton tätigen ausländischen Firmen wüssten von den Kontrollen und würden sich in der Folge vermehrt an die vorgegebenen Arbeitsbedingungen halten. Marcel Gusset, Chefinspektor beim Verein Arbeitsmarktkontrolle Bern, bestätigt: «In der Regel halten sich die gerügten Firmen an die Vorschriften, und wir müssen kein zweites Mal intervenieren.»

Kontrollgänge stark erhöht

Dass es gar nicht so weit kommt, dafür sorgen auch die Kontrolleure der Arbeitskontrollstellen, indem sie die Überprüfungen stetig ausweiten. 2009 hat die AKS 1641 Firmen überprüft. Das sind 23 Prozent mehr als im Vorjahr. Gar um 26 Prozent auf 3072 erhöhte sich die Zahl der dabei kontrollierten Arbeitnehmer. Hinzu kommen rund 1600 Personen in 940 Firmen, die vom Kanton kontrolliert werden (siehe Kasten). Im Kanton Bern – hier führt die Arbeitsmarktkontrolle alle Überprüfungen durch – hat sich die Zahl der Kontrollen im Jahr 2009 um fast 50 Prozent auf rund 3400 Betriebe und 6000 Arbeitnehmer erhöht.

Mindestlöhne und Arbeitszeit

Nach Angaben von Gasche stellte die AKS im vergangenen Jahr 277 Verfehlungen fest; das heisst, bei 9 Prozent (im Vorjahr: 12,8 Prozent) der überprüften Arbeitnehmer. Laut Statistik liegt im Kanton Bern bei rund jeder dritten kontrollierten Person eine Verfehlung vor. Marcel Gusset relativiert: Es handle sich dabei um vermutete Verstösse, die sich vielfach nicht bestätigten. Zudem würden bei einzelnen Arbeitnehmenden Mehrfachverstösse festgestellt. In beiden Kantonen sind Verstösse gegen Lohnregelungen in der Mehrheit. Weitere Hauptsünden waren Nichteinhalten der Arbeitszeit und der Überstunden sowie die inkorrekte Abrechnung der Berufs- und Vollzugskostenbeiträge.

«Nicht immer optimal»

Nicht ganz zufrieden ist der AKS-Geschäftsführer mit der weiteren Bearbeitung der Beanstandungen. «Wir erstellen für jeden Fall ein komplettes Dossier, welches wir an die jeweils zuständige Paritätische Kommission weiterleiten.» Diese PK sollten dann entsprechende Sanktionen gegen die fehlbaren Firmen und Angestellten aussprechen. In der Regel gehe es um Geldbussen und Lohnrückzahlungen, erläutert Gasche. Bei ausländischen Arbeitnehmern habe der Kanton auf Antrag der PK zusätzliche Sanktionsmöglichkeiten. «Wir stellen nun aber fest, dass die nötigen Sanktionen nicht immer optimal umgesetzt werden», sagt Gasche. Zudem würden dem Kanton praktisch keine Beanstandungen zur Weiterbehandlung zugewiesen.

Auch im Kanton Bern verläuft das Sanktionsverfahren nicht in jedem Fall reibungslos. Der Umgang mit Sanktionen sei je nach Kommission «extrem unterschiedlich», weiss Chefinspektor Gusset zu berichten. Einige hätten gezielt Personal dafür angestellt und erledigten die Fälle sehr speditiv. In anderen Kommissionen dagegen wären Verbesserungen angebracht; insbesondere dort, wo die Abläufe und die Zuständigkeiten nicht geregelt seien. Gusset ist der Auffassung, dass grundsätzlich auf die Kontrollen die entsprechenden Sanktionen folgen müssen. «Ansonsten würde sich das Kontrollsystem totlaufen.»

Schwarzarbeit bleibt Thema

Auch im Bereich der Schwarzarbeit zeitigen die vermehrten Kontrollen Wirkung. Im Kanton Bern wurden im vergangenen Jahr 634 Fälle von Schwarzarbeit durch die Arbeitsmarktkontrolle abgeklärt. In 166 Fällen oder 26 Prozent wurden Sanktionen beantragt. Im Vorjahr lag dieser Anteil bei 33 Prozent. Im Kanton Solothurn hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 159 Kontrollen wegen Schwarzarbeit durchgeführt und dabei 197 Arbeitnehmende überprüft. Im Vergleich zum Vorjahr hat Solothurn somit viermal mehr Kontrollen durchgeführt. Es seien deutlich mehr Hinweise auf Schwarzarbeit eingegangen, begründet Daniel Morel, Leiter Arbeitsbedingungen beim AWA. Es sei aber, im Gegensatz zum Kanton Bern, nicht geplant, ohne klaren Verdacht aktiv zu werden. Rund ein Drittel der Kontrollfälle sei wegen vermuteter Verstösse an die zuständigen Stellen weitergeleitet worden. Ob wirklich Verstösse vorgelegen hätten, könne er aber erst anhand rechtskräftiger Urteile sagen. Morel: «Bis jetzt sind beim AWA allerdings noch keine Urteile eingetroffen.»