Der Wirbel um Scope geht weiter

Nummer 1. Scope hin oder her: Die weltweit führende Kunstmesse bleibt die ART. (NiZ)

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Nummer 1. Scope hin oder her: Die weltweit führende Kunstmesse bleibt die ART. (NiZ)

Der Entscheid von Regierungsrat Hans-Peter Wessels sei offensichtlich unzulässig, sagt der Anwalt der Landhof-Anwohner.

Markus Vogt

Die Scope kann kommen und ihre Kunstmesse auf dem Landhof durchführen: Das dachte man am Mittwoch, nachdem zuerst die Baurekurskommission den Weg zu einer Ausnahme-Baubewilligung aufgezeigt und danach der zuständige Baudirektor Hans-Peter Wessels umgehend die beantragte Bewilligung erteilt hatte. Doch so rasch wie die Behörden handelten auch der Verein zur Erhaltung des Landhofareals, der Jugendförderverein Oberes Kleinbasel, die ooink ooink productions, sowie neun Anwohner des ehemaligen FCB-Fussballplatzes: Sie erheben durch ihren Anwalt Stefan Wehrle beim Gesamtregierungsrat Rekurs und Aufsichtsbeschwerde gegen die von Wessels «rechtswidrig gewährte Ausnahme-Bewilligung». Die Bewilligung sei umgehend wieder aufzuheben, wird verlangt. Von Gesetzes wegen komme diesem Rekurs aufschiebende Wirkung zu.

Die Sache ist damit noch nicht gegessen, im Gegenteil. Wohl sei der Baudirektor für solche Ausnahmen-Bewilligungen zuständig, schreibt der Advokat Wehrle, doch müssten sie bereits im Baubegehren ausdrücklich beantragt und begründet werden; das einzige je im Kantonsblatt publizierte Baubegehren der Scope Art Fair Inc. enthalte jedoch weder einen solchen Antrag noch eine enstsprechende Begründung. Die vom Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements «ohne gültig gestellten Antrag erteilte Ausnahmenbewilligung» sei somit offensichtlich unzulässig.

Kinder und Sportler übergangen

Der Baudirektor habe zudem den Einsprechern bei seinem Entscheid weder das rechtliche Gehör gewährt noch ihnen eine begründete Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung zukommen lassen. Mit der Erteilung der Ausnahmenbewilligung an die rein kommerzielle Scope habe Wessels zudem in willkürlicher Weise die zahlreichen Kinder und Sportler übergangen, welche den Landhof tagtäglich, «entsprechend seiner Bestimmung», als Sportstätte benützen.

Der Anwalt weist auch darauf hin, dass der Landhof nicht nur während der vorgesehenen Benützung vom 2. bis 19. Juni beeinträchtigt würde, sondern während vollen zwei Monaten: Infolge der Schädigung müsste neuer Rasen angesät werden, weshalb das Gelände für die zonenkonformen Sport- und Freizeitnutzungen während zweier Monate unbenützbar wäre - dies ausgerechnet während der wichtigsten Sommermonate Juli und August. Willkürlicherweise seien im übrigen von Wessels auch keine Auflagen gemacht worden; der Entscheid des Bauinspektorates vom 11. Mai hingegen enthielt Auflagen der Abteilung Lärmschutrz sowie der Stadtgärtnerei. Letztere hat verfügt, dass der Rasen nach dem Zeltabbau integral wieder herzustellen sei, ungeachtet der entstehenden Kosten.

Die Messe ist nicht begeistert

Das Thema Scope verursache auch bei der Messe Schweiz keine grosse Begeisteterung, sagt Unternehmenssprecher Christian Jecker. Die Messe hat wenig Verständnis dafür, dass die Scope in unmittelbarer Nähe ihr Zelt aufschlagen könnte. Dies habe aber weniger mit der ART zu tun als mit dem Ort, wo die Scope sich installieren will - mit dem Landhofareal. Die Messe habe seit Jahrzehnten ein sehr gutes Verhältnis mit der Nachbarschaft. «Seit Jahren besteht so etwas wie ein Deal mit unseren Nachbarn. Es geht darum, wie die Messe den öffentlichen Raum nutzt. Ein Teil des Deals besteht darin, dass wir den Landhof nicht belegen, und auch die Rosentalanlage nicht», sagt Jecker. Der andere Teil des Deals besagt, dass die Hauptnutzung des Messeplatzes durch die Messe akzeptiert wird. Mit der Abstimmung zum Projekt 2012, dem Messeausbau, hat die Öffentlichkeit diesen Deal quasi unterstrichen.

Was die Messe stört, ist, dass nun ein fremder Veranstalter kommt, den Landhof in Anspruch nimmt und wieder weggeht. Der Messe gefällt nicht, dass ihr

Agreement mit der Anwohnerschaft in Bezug auf die Nutzung dieses Areals unterlaufen werden kann. «Am Schluss schaut niemand, wer der Veranstalter war. Dann heisst es einfach, jetzt hat die Messe trotzdem ihre Hand auf den Landhof ausgestreckt», weist Jecker auf einen weiteren Aspekt hin. Er hoffe, die Nachbarn der Messe könnten die Dinge auseinanderhalten, man werde aber in jedem Fall mit den Anwohnern weiter im Gespräch bleiben. Eine Konkurrenz für die Messe respektive der international führenden Kunstmesse stelle die Scope indessen nicht dar - «die ART spielt in einer ganz anderen Liga», betont Jecker.

Wie solvent ist die Scope?

Wenig Freude verursacht die Scope auch andernorts, weil sie laut aufgekommenen Gerüchten nicht solvent sei und noch Rechnungen offen seien. Dies betrifft etwa die Rheinhäfen: Mit diesen hat die Scope einen Mietvertrag für zwei Jahre abgeschlossen, es seien noch 125 000 Franken ausstehend. Dass noch ein Posten offen sei, bestätigte Rheinhafendirektor Hans-Peter Hadorn. Zu Details, insbesondere Zahlen, wollte er sich allerdings nicht äussern. «Wir stehen in Verhandlungen, wir werden sehen», meinte er nur. Sollten die Verhandlungen kein befriedigendes Ergebnis bringen, ist auch denkbar, dass man sich vor Gericht wieder trifft.

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