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Das Stadttheater bleibt im Gespräch

Das Stadt-Budget sieht für 2010 eine Neuverschuldung und ein Defizit von 1,8. Mio. Franken vor. (D2H)

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Das Stadt-Budget sieht für 2010 eine Neuverschuldung und ein Defizit von 1,8. Mio. Franken vor. (D2H)

Solothurn wird nächstes Jahr ein Defizit von über 1,8 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung aufweisen. Im Budget enthalten sind aber eine halbe Million für die Weiterbearbeitung des Turnhallenprojekts Hermesbühl sowie 300 000 Franken für die Stadttheater-Planung.

Wolfgang Wagmann

«Man war sich in der GRK einig, dass es für beide Projekte Kredite braucht, damit man überprüfen kann, welche Alternativen möglich sind», kommentiert Finanzverwalter Raymond Melly das Vorgehen zu den beiden Geschäften, die Ende August bekanntlich viel Staub aufgewirbelt hatten. Waren doch beide Vorhaben kurzerhand vom Gemeinderrat aus dem Finanzplan gekippt worden. Über das Budget befindet der Rat am 10. November; und für Melly ist klar, dass nach der Variantenprüfung «ein politischer Entscheid», wie es mit dem Stadttheater und dem Hermesbühl weitergehen soll, «her muss». Einen Vorentscheid hat die GRK übrigens zu einem weiteren, in der Finanzplandebatte kontrovers diskutierten Geschäft, gefällt: Die Stadtpolizei soll vorerst nur um eine statt der ursprünglich vorgesehenen zwei Assistenzstellen aufgestockt werden. «Damit sollen die Polizeibeamten vermehrt von der Administration entlastet, und im Aussendienst eingesetzt werden können», so Melly. Eine weitere personelle Massnahme, die zu Buche schlägt, ist die Aufstockung des Konservatoren-Pensums im Naturmuseum von 85 auf 100 Prozent. Dies sei wegen der Nachfolgesuche für den bald in Pension gehenden Amtsinhaber Walter Künzler beschlossen worden.

Tageschule nicht im Container

Längere Diskussionen hatte es bei der Budgetberatung in der GRK zum Punkt «Tagesschule» abgesetzt. Verworfen wurde für den geforderten dritten Standort eine Container-Lösung, die rund 400 000 Franken gekostet hätte. Man tendiere «für die Unterbringung in einem der bestehden Schulhäuser oder einen Anbau», meint Raymond Melly. Jedenfalls müsse auch für dieses Anliegen ein Projekt erarbeitet werden. Nicht im Budget enthalten sei im übrigen ein Posten für die Sek-1-Reform, «weil ganz einfach das konkrete Projekt des Kantons derzeit nicht vorliegt.» Dagegen werde analog zur Regelung des Kantons die Einführung einer Überbrückungsrente für maximal zwei Jahre, verbunden mit dem flexiblen Altersrücktritt budgetiert.

«Spargipfel» im Januar

Noch sind die Kennzahlen des Budgets einigermassen im Lot, «gegenüber dem Finanzplan haben wir das Defizit sogar halbiert», zeigt Raymond Melly auf einen positiven Punkt im aufwandseitigen Stadt-Etat von inzwischen 113,5 Mio. Franken. Ohne den Land-erwerb entlang der Westtangente (vgl. links) halten sich die Netto-Investitionen mit 11,541 Mio. Franken einigermassen im Rahmen, sind aber leicht höher als im heiss umstrittenen Finanzplan. Doch erreicht der Selbstfinanzierungsgrad mit 69,8 Prozent knapp die geforderten 70 Prozent. Daraus ergibt sich eine Neuverschuldung von 4,4 Mio. Franken oder 272 Franken pro Kopf der Bevölkerung.

Bei den Steuereinnahmen zeichnet sich ofenbar (noch) kein Einbruch ab. Grosses Kopfzerbrechen bereitet Raymond Melly aber nach wie vor der Wegzug von Synthes 2011 nach Zuchwil, der sich im nächstjährigen Budget mit einem Wanderungsverlust in Millionenhöhe niederschlagen dürfte. Die Chefbeamtenkonferenz befasse sich deshalb bereits mit «langfristigen Entlastungen», die man im Januar konkreter erarbeiten möchte. Für Raymond Melly, der nächstes Jahr pensioniert wird, soll damit ein Ziel erreicht werden: «Wir müssen mittel- bis langfristig ein ausgeglichenes Budget hinbringen.»

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