Christine Egerszegi fühlt sich von der Armee hintergangen

Lamentos der Armeeverantwortlichen sind fehl am Platz, sagt Ständerätin Christine Egerszegi-Obrist. Die Ständerätin aus Baden fühlt sich gar «hintergangen».

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Schweizer Armee: Handeln statt klagen!

Schweizer Armee: Handeln statt klagen!

Christine Egerszegi-Obrist

«Der Fisch stinkt ja bekanntlich immer vom Kopfe her...», so beginnt ein kritischer Artikel von Hptm Wäfler zum Zustand der Armee in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Soldat». Er stellt fest, dass «die Armee XXI eine Kopfgeburt sei», und man frage sich, «ob sie zu einer Requisitenkammer für folkloristische Bedürfnisse werde». Noch pointierter äussert sich Armeechef Blattmann selber: «Wir haben nicht genügend Mittel, um die ganze Armee auszurüsten.» «In den Küchen etwa haben wir Zustände, die man zu Hause nie akzeptieren würde.» «Die Immobilien verlottern.» Er schlägt sogar vor, dass man zwecks Sparmassnahmen «einen Pikett-WK einführen könnte». Statt zu beruhigen, gab der Chef VBS noch einen drauf und sprach von einem «Sauladen...».

Zugegeben, meine militärischen Erfahrungen beschränken sich auf die Mithilfe beim Packen des «Affen» für meinen Vater und später das Waschen des Kämpfers für meinen Sohn. Aber bei solchen Aussagen über den «hundsmiserablen» Zustand der Armee platzt mir der Kragen. Ich fühle mich hintergangen: Seit 15 Jahren bin ich im Bundesparlament und habe brav für eine starke Armee jedes Rüstungsprogramm durchgewinkt, jedes Jahr ein VBS-Budget von 4 bis 5 Milliarden Franken gutgeheissen, alle Armeereformen unterstützt, für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge gekämpft und als Nationalratspräsidentin im Dezember 2006 gar mit meinem Stichentscheid verhindert, dass ein Kürzungsantrag von Nationalrat Schlüer (SVP) – unterstützt von der SP – ein Milliardenloch ins VBS-Budget gerissen hätte. Ausserdem hatte jedes Departement Sparrunden zu verdauen. Somit kommt die Botschaft von der grossen Geldnot bei mir einfach nicht an.

Die Armee XXI wurde 2003 mit 75 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Die Reform sah vor, dass der Bestand der aktiven Armee im Vergleich zur Armee 95 um mehr als die Hälfte reduziert wird; dass die Truppe modernisiert und mit Informatikunterstützung ausgerüstet wird. Grundgedanke war: Sicherheit durch Kooperation. Bereits im Herbst 2007 wurde festgestellt, dass die Armee noch viel zu gross war, da die vielen WK-Verschiebungen die Verweildauer in der Truppe verlängerten. Gleichzeitig wurde das militärische Berufspersonal aufgestockt. Trotzdem kam es in gewissen Bereichen zu krassen Personalengpässen, die mit teuren externen Aufträgen kompensiert werden mussten. Verheerend war, dass die geplante Informatikunterstützung nicht klappte. Und gelegentlich rückten statt 50 halt 75 Dienstpflichtige in den WK ein, deren Unterbringung dann Probleme gab. All diese Schwierigkeiten erhöhten den Betriebsaufwand, zulasten der Investitionen. Es entstand ein Ungleichgewicht zwischen den Verpflichtungen, den dazu notwendigen Mitteln und den verfügbaren Ressourcen. Deshalb verlangte der Bundesrat im Oktober 08 eine Optimierung und Weiterentwicklung der Armee. Diesen Auftrag erbte der neue Bundesrat Maurer und auf seinen Sicherheitspolitischen Bericht warten wir jetzt.

Klar ist, dass dieser keinesfalls nur eine Auslegeordnung sein kann. Er muss aufzeigen, mit welchen Massnahmen der Auftrag der Armee und die personellen und finanziellen Ressourcen endlich in Einklang gebracht werden können. Der Bericht muss auch Antworten geben, wie der Grundgedanke «Sicherheit durch Kooperation» umgesetzt werden soll, nicht zuletzt sollte er Stellung nehmen zu neuen Konfliktpotenzialen wie Cybersecurity und Energieversorgungssicherheit.

Es stehen im Budget 2010 des VBS für die Verteidigung, Immobilien und Beschaffung über 4,7 Milliarden Franken zur Verfügung. Dafür können wir doch erwarten, dass die Dienstleistenden gut ausgebildet und richtig ausgerüstet werde, und dass ihnen und ihren Arbeitgebern endlich das Gefühl wiedergegeben wird, dass hier für die Öffentlichkeit eine wichtige Leistung erbracht wird. Grosse Lamentos und fragwürdige Gedankenspiele der Verantwortlichen, die einfach so in die Öffentlichkeit geworfen werden, sind fehl am Platz, denn Sicherheit hat viel mit Vertrauen und der Glaubwürdigkeit in die militärische Führung zu tun.