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Besser als erwartet, aber doch im Minus

Um 588 000 Franken ist die Rechnung 2008 besser gestellt als budgetiert. Dennoch weist die Jahresrechnung in Obergerlafingen ein Minus auf.

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Lea Durrer

Die laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von 3,9 Mio. Franken und einem Ertrag von 3,8 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 80 642 Franken. Würden die Spezialfinanzierungen ausgeklammert, liege der Geldabgang nur noch bei 2318 Franken, «eine rote Null», meinte Gemeindepräsident Beat Muralt (FdP) an der Generalversammlung. Dennoch sei dies noch kein Grund zum Jubilieren. Erfreulich ist in jedem Fall die Besserstellung gegenüber dem Budget. Denn das Defizit ist erheblich kleiner als erwartet. Rund 588 000 Franken.

Zum besseren Ergebnis trugen vor allem die grundsätzlichen Unterschreitungen des Budgets in den meisten Hauptgruppen bei. Lediglich die soziale Wohlfahrt forderte 250 000 Franken mehr als angenommen. Für Mehreinnahmen sorgten die Finanzen und Steuern. 586 000 Franken landeten im letzten Jahr zusätzlich auf dem Konto der Gemeinde. Fast die Hälfte davon ist auf die Zunahme der Steuern natürlicher Personen zurückzuführen. Bei budgetierten Einnahmen von 2 Mio. Franken, weist die Rechnung einen Ertrag von 2,4 Mio. Franken aus. Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestitionsabnahme von rund 138 000 Franken auf. Kräftig eingeschenkt hätten die Anschlussgebühren aus der Bolacker-Überbauung, so Muralt.

Neu eine externe Kontrollstelle

Die 23 anwesenden Stimmberechtigten hatten über Änderungen in der Gemeindeordnung zu befinden. Dem Vorschlag des Gemeinderates, auf die Wahl einer Rechnungsprüfungskommission zu verzichten und dafür eine externe Kontrollstelle für die Rechnung zu beauftragen, stiess auf allgemeine Unterstützung. Gewählt wurde die PKO Treuhand GmbH, Peter Kofmehl, Kirchberg. Gegen eine Wahl des Gemeindevizepräsidenten durch den Gemeinderat hatten die Anwesenden grösstenteils ebenfalls nichts einzuwenden.

Sinn machte für den Gemeinderat - und die Stimmbürger - auch die Einführung von Majorzwahlen bei nur einem Bewerber für einen Posten. «Bisher musste die ganze Wahlinfrastruktur auf die Beine gestellt werden, nur um dem Gemeindepräsidenten und Gemeindevizepräsidenten und der Friedensrichterin ein gutes, besseres oder schlechteres Resultat zu bescheren», äusserte sich Muralt. Zudem wurde die Liste der Kommissionen angepasst. Die Sozialhilfe- und Schulkommission fallen weg.

Wasserreglement angenommen

An der Gemeindeversammlung wurde zudem der Initiative «Sach- und Finanzverantwortung in Übereinstimmung bringen» grossmehrheitlich genehmigt. Ebenso das neue Kreismusikschulreglements.

Für Verwirrung sorgte hingegen das neue Wasserreglement. Vor allem die Zuständigkeiten für allfällige Rohrsanierungen stellten für viele ein unlösbares Hindernis dar. Welche Leitungen sind öffentlich und welche privat? Welcher Eigentümer kann für einen Rohrbruch einer Durchgangsleitung zur Verantwortung gezogen werden? Wie ist die Regelung bei Privatstrassen? Johann Burkhalter votierte für eine erneute Abklärung des Sachverhalts und die Klärung der Zuständigkeiten. Doch Peter Flühmann (FdP) widersprach: «Es besteht ein Kataster, und daher ist es ganz klar, was Hausanschluss- und was Hauptleitung ist.» Dies sah denn auch Markus Knellwolf als Vorteil des neuen Reglements. Es sei nun klar geregelt, wer für welche Leitungen zuständig ist. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde das neue Wasserreglement genehmigt.