Bei Bussen zu hoch gepokert

Ein Mann muss aus Mangel an Beweisen freigesprochen werden vom Vorwurf, gegen das Gesetz über Glücksspiele verstossen zu haben. Und das nicht zum ersten Mal. Der Badener Gerichtspräsident kritisiert die Eidgenössische Spielbankenkommission.

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Bei Bussen zu hoch gepokert

Bei Bussen zu hoch gepokert

Rosmarie Mehlin

Der 53-jährige Felix stand bereits zum zweiten Mal vor dem Einzelrichter. Und auch sein Kumpel, mit dem er eine Firma betreibt, die Geschicklichkeitsspiele vermietet und wartet, hatte sich schon einmal vor Justitia verantworten müssen. Sowohl der Kumpel als auch Felix hatten Einsprache erhoben gegen Bussbescheide der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) und beide hatten vor Gericht Recht respektive Freisprüche bekommen gehabt. Im Oktober dieses Jahres hatte die ESBK gegen Felix erneut eine Busse von 3000 Franken verhängt, weil er Pokercashgames veranstaltet habe. Dem Einzelrichter Peter Rüegg erklärte Felix, dass das nicht stimme, er habe lediglich harmlose Pokerturniere veranstaltet.

Nackter und betrunkener Zeuge

Den Stein ins Rollen gebracht hatte ein 40-jähriger Türke, der im August 2007, morgens um 8 Uhr, nur mit Unterhosen bekleidet und mit 1,32 Promille im Blut von der Polizei beim alten Bahnhof Mellingen aufgegriffen worden war. Der Mann hatte erzählt, am Abend zuvor in einem Dart-Center beim Pokerspiel mehrere tausend Franken verloren zu haben. Darauf war das Center ins Visier der ESBK geraten und am Ende dessen damaliger Mieter – Felix – gebüsst worden.

Einzelrichter Rüegg erfuhr vom Beschuldigten allerlei mehr oder minder Wissenswertes über das Pokerspiel, vor allem aber über den Unterschied zwischen einem Cashgame und einem Turnier. Er habe, so Felix, um dem Dart-Center neuen Schwung zu verleihen, einen DJ engagiert und deswegen 10 Franken Eintritt verlangt. Für diesen Betrag hätten alle Interessierten Jetons über 1500 Stutz bekommen und damit an verschiedenen Tischen Poker spielen können. Wer keine Jetons mehr gehabt habe, sei ausgeschieden und am Schluss hätte es für die besten fünf Sachpreise gegeben. «Das waren Werbegeschenke von meinen Lieferanten, Badetücher, Kühltaschen und so.»

Brüchige Beweise

Aber, so Richter Rüegg, Poker sei doch ein Glücksspiel und solches zu organisieren, sei ausserhalb der konzessionierten Spielbanken verboten. «In der Art, wie meine Turniere abgelaufen sind, ist es um Geschicklichkeit und nicht um Glück gegangen», konterte Felix. Was jener Türke behaupte, sei überdies insofern falsch, als er – Felix – zur fraglichen Zeit im August 2007 in Italien in den Ferien gewesen sei und ergo in seinem Dart-Club überhaupt kein wie auch immer geartetes Pokerspiel habe organisieren können.

Felix ist ein bodenständiger Typ, der in seiner Firma als Monteur für Flipper- und Töggelikästen, Dart-Anlagen und Ähnliches zuständig ist und damit 6000 Franken monatlich verdient. Er war mit Anwalt erschienen, der aufzeigte, dass der türkische Zeuge ein bekannter Spieler sei, am besagten Abend sturzbetrunken gewesen sein musste und nicht klar sei, ob überhaupt und wo er Geld verloren gehabt habe, und dass er der Polizei und später in Bern der ESBK gegenüber widersprüchliche und diffuse Aussagen machte. Die Beweise gegen seinen Mandanten seien also äusserst brüchig, weshalb Felix freizusprechen sei.

Dieser Ansicht war – obgleich mit einem verhaltenen Seufzer – auch Richter Rüegg: Freispruch aus Mangel an Beweisen, Gerichtskosten zulasten des Staates, Kosten der Untersuchung zulasten der ESBK: «Einmal mehr hat die ESBK es nicht fertiggebracht, eine anständige Untersuchung zu führen. Die von ihr hier geleistete Arbeit ist
für das Gericht unbrauchbar, weshalb zwingend der Grundsatz ‹in dubio pro reo› zur Anwendung kommen muss.»