AWA-Abenteuer wirken noch immer nach

Als die Midimap AG vor neun Jahren in Konkurs ging, sollen Gläubiger betrogen worden sein. Darunter: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit. Die Midimap-Führung stand gestern vor dem Obergericht.

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Solothurner Zeitung

Samuel Misteli

Je weiter das Jahr 2000 voranschritt, desto zielstrebiger steuerte die Midimap AG in Derendingen auf den finanziellen Abgrund zu. Es rächte sich, dass das IT-Unternehmen allzu abhängig war von der Spendierlaune von Investoren. Eine letzte Finanzspritze von 500 000 Franken verschaffte der überschuldeten Firma lediglich kurzfristige Linderung: Am 7. November deponierte die Midimap die Bilanz.

Sechseinhalb Jahre später, im April 2007, verurteilte das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt die frühere Midimap-Führung - den Geschäftsführer, den Finanzverantwortlichen und den Verwaltungsratspräsidenten - wegen betrügerischen Konkurses und Urkundenfälschung zu bedingten Geldstrafen.

Prominenter Gläubiger: der Kanton

Der Vorwurf: Das Führungstrio habe vorhandene Vermögenswerte den Konkursbeamten gegenüber verheimlicht, sie dafür ohne angemessene Gegenleistung an eine Auffanggesellschaft veräussert - und mithin die Gläubiger geprellt.

Zwar nicht der grösste, dafür der prominenteste Gläubiger war der Kanton Solothurn. Die Midimap hatte für das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Beschäftigungsprogramme durchgeführt und dabei über hundert Arbeitslose weitergebildet. Mehr noch: Erst auf Betreiben des Amtes war die Midimap überhaupt zur Aktiengesellschaft umfunktioniert worden und von der kleinen Tüftlerbude zum Unternehmen gewachsen, dessen Umsatz die Millionengrenze überstieg.

Der Konkurs der einstmals gehätschelten Firma erwischte das AWA auf dem falschen Fuss: Die Rückzahlung eines Darlehens von 900 000 Franken war noch ausstehend. Dass es nie zur Rückzahlung gekommen war, lag freilich nicht allein an den Midimap-Verantwortlichen: 2002 gab der Kanton bekannt, dass es beim AWA im Zusammenhang mit den Beschäftigungsprogrammen zu groben Unregelmässigkeiten gekommen war (siehe Update).

Update

Der Kanton muss 2002 eine Bumbe platzen lassen: Gravierende Fehler bei der Abrechnung der Arbeitsmarktprogramme haben seit 1996 beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) zu einem Millionen-Schaden geführt: Für Arbeitslosenprojekte von Firmen waren ohne vertragliche Absicherung Darlehen gewährt worden. Eine dieser Firmen: Die Konkurs gegangene Midimap. Letzten November zieht das Bundesgericht Walter Steinmann, bis Mitte 2001 AWA-Chef und seither Direktor des Bundesamtes für Energie, wegen Dienstpflichtverletzungen zur Verantwortung. Steinmann muss dem Kanton 130 000 Franken, ein weiterer ehemaliger AWA-Mitarbeiter 70 000 Franken Schadenersatz zahlen. (mz)

Verteidiger fordern Freisprüche

Auch noch achteinhalb Jahre nach dem Midimap-Konkurs beschäftigt der Fall die Justiz: Das Obergericht hat sämtliche Vorhalte neu zu prüfen - Verteidiger wie Staatsanwaltschaft hatten appelliert. Die Forderungen sind praktisch dieselben wie noch vor dem Amtsgericht: Die Verteidiger verlangen vollumfängliche Freisprüche, Staatsanwalt Rolf von Felten bedingte Gefängnisstrafen für den Geschäftsführer (vierzehn Monate) und den Finanzverantwortlichen (acht Monate) sowie eine bedingte Geldstrafe für den Verwaltungsratspräsidenten.

Für die Verteidigung ist klar: Wäre nicht der Kanton involviert gewesen, die Midimap-Konkursmasse wäre nie derart akribisch durchleuchtet worden. «In jedem anderen Konkursverfahren», sagte Rolf Liniger, Rechtsvertreter des Geschäftsführers, «wäre man nie derart weit gegangen.» Auf Teufel komm raus sollten die Midimap-Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden. Ein letztlich vom Erfolg gekröntes Unterfangen.

Für die Staatsanwaltschaft hingegen ist schlechterdings erwiesen, dass die Midimap-Führung die deponierte Bilanz auf illegale Art und Weise geschminkt hat.

Das Obergericht gibt sein Urteil voraussichtlich morgen bekannt.

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