fuso
«An Kosteneinsparung glaube ich nicht»

«Die Fusionspläne sind zurückgewiesen, sodass eine umfassende und neue Vorbereitung der Projekte möglich ist.» Dies hielt Karl Wehrli, Hornussen, im Gespräch mit der AZ fest.

Merken
Drucken
Teilen
Horn

Horn

Aargauer Zeitung

Walter Christen

An den Gemeindeversammlungen haben die Hornusser und die Bözer den Grundsatzbeschluss über die Ausarbeitung des Zusammenschlussvertrags der Gemeinden und der Wasserverbände zurückgewiesen. In Hornussen ist der Souverän den Anträgen des früheren Gemeindeammanns Karl Wehrli gefolgt.

Bei den Abstimmungen über Ihre Rückweisungsanträge hatten sie an der Gemeindeversammlung in Hornussen die Mehrheit der Stimmberechtigten auf Ihrer Seite. Fühlen Sie sich jetzt als Retter von Hornussen?

Karl Wehrli: Auf gar keinen Fall! Ich bin nicht der Retter von Hornussen. Ich habe nur meine persönliche Überzeugung, die auf dem Wissen und der Erfahrung einer fast 40-jährigen Freiwilligenarbeit in der Gemeinde und in der Region basiert, sowie meine Eindrücke über die grundsätzliche Meinung von Hornusser Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zusammengefasst, sie nach reiflicher Überlegung zu einem aus meiner Sicht angemessenen Antrag formuliert und an der Gemeindeversammlung mit der mir zustehenden Stimme als Bürger kommuniziert. So gesehen und mit Blick auf das Abstimmungsergebnis, habe ich auch als Übermittler jener Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gehandelt, die zwar gleich denken wie ich, aber meinen, sie könnten ihr Anliegen nicht gut genug in der Versammlung einbringen.

Die Vorlage sei gut vorbereitet worden, hat der Gemeinderat versichert. Sie haben offenbar aber einen anderen Eindruck.

Wehrli: Ich habe die Vorbereitung der Vorlage mit keinem Wort angesprochen. Es muss ja so sein, dass der Gemeinderat von seiner Vorarbeit überzeugt ist. Was aber ganz klar fehlte, war die zwingend notwendige Information an die Bevölkerung, die für eine so wichtige Sache vorgängige Diskussion und Auseinandersetzung mit der Thematik. Frau Gemeindeammann Vreni Weber aus Effingen hätte es in ihrem Statement zu den Abstimmungsergebnissen nicht treffender sagen können: «Wir Gemeinderäte haben auch unsere Zeit gebraucht, bis wir von der Sache überzeugt waren.» Ich meine, wer glaubt, das Volk könne sich in so wichtigen Geschäften innerhalb von zwei Wochen (Eingang der Traktandenliste bis zur Gemeindeversammlung) eine abschliessende Meinung bilden, der irrt und stellt die Vorlage zum Vornherein aufs Glatteis. Dazu kommen bei mir persönlich eine ganze Anzahl von Ungereimtheiten im Vorfeld der Gemeindeversammlung, die bei einer öffentlichen Diskussion sicher auch die Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger interessiert hätten. Zum Beispiel mein Votum an der Informationsversammlung gegen den zu rasanten Terminplan, die versprochene und nicht mehr einzuhaltende Steuerfussreduktion, der nicht erklärte Schuldenberg, der in den nächsten 10 Jahren auf die Gemeinde zukommen soll, die Behauptung, Hornussen hätte praktisch keine Selbstfinanzierungsmöglichkeit, die völlig gegen alle Prognosen verlaufenden Kosten der Feuerwehr nach der soeben abgeschlossenen Fusion. Was geschieht mit dem kantonalen Druck auf Fusionen, nachdem das Volk das für diesen Zweck eigens zur Abstimmung gebrachte neue Gemeindeorganisationsgesetz abgelehnt hat?

Wie weit haben Sie die Vorkommnisse rund um die Fusion im Mettauertal zu Ihren Rückweisungsanträgen bewogen?

Wehrli: Ich befasse mich mit diesem Thema nicht erst, seit die Einladung zur Gemeindeversammlung vorliegt. Als ehemaliger Gemeindeammann hatte ich vor zirka drei Jahren an einer Tagung Gelegenheit, mich über den damaligen Vorbereitungsstand im Mettauertal informieren zu lassen. Die kürzlich publizierten Vorkommnisse aus dem Mettauertal und von Laufenburg-Sulz haben mich in meiner Haltung zur Sache bestärkt respektive bestätigt. Man darf die Aussagen eines profilierten und erfahrenen Politikers wie Dieter Deiss nicht ignorieren - man muss sie nutzen!

Sie haben gesagt, das Tempo bei der BEEHZ-Fusion sei zu forsch. Welchen Zeitrahmen erachten Sie denn als realistisch, wenn der Antrag für die Ausarbeitung der Zusammenschlussverträge an einer der nächsten Gemeindeversammlungen abermals gestellt würde?

Wehrli: Die konkrete Antwort beziehungsweise diese Frage muss sich nun der neu formierte Gemeinderat stellen, aber wir wissen heute ja noch nicht, wer diesem neuen Gemeinderat vorstehen wird. Deshalb habe ich mit meinem Antrag auf Rückweisung bewusst keine Termine verknüpft. Unter Berücksichtigung meiner Rückweisungsbegründungen ist eine ausserordentliche Gemeindeversammlung im 4. Quartal 2010 realistisch, das heisst, die angestrebte Denkpause hätte ein Jahr beansprucht.

Wäre die ganze Thematik schon früher zu traktandieren gewesen, zumal Sie an der Gemeindeversammlung den Vorwurf erhoben haben, die jetzigen Hornusser Gemeinderäte würden sich der Angelegenheit durch Demission entziehen und jetzt alles ihren Nachfolgern überlassen?

Wehrli: Auf keinen Fall! Ich meine, wenn dem Gemeinderat so viel an der Weiterführung dieses Geschäfts gelegen wäre, hätte jedes einzelne Ratsmitglied, insbesondere aber der Gesamtgemeinderat, vorher überlegen müssen, was für Auswirkungen die Gesamtdemission auf das Projekt hat. Eine geschicktere Rücktrittsstrategie hätte wohl kaum Auswirkungen auf das Projekt erzeugt.

Sie sagten, mit der Rückweisung sei nichts abgelehnt und auch nichts verloren. Wie ist das gemeint?

Wehrli: Da kommt die korrekte Interpretation der Terminologie zum Tragen. Wird ein Geschäft/ Traktandum nur zurückgewiesen, hat der Gemeinderat immer die Möglichkeit, über die Sache - unter Berücksichtigung der Rückweisungsgründe - wieder abstimmen zu lassen. Mit der Ablehnung eines Geschäfts zeigt der Souverän ja an, dass er dem Antrag des Gemeinderats nicht Folge leisten will, das heisst, das Geschäft ist erledigt.

Das bedeutet, Sie sind nicht grundsätzlich gegen den Zusammenschluss der Gemeinde Hornussen mit den anderen infrage kommenden Nachbarorten?

Wehrli: Mit meiner grundsätzlich neutralen Einstellung zu demokratisch wachsenden Veränderungen würde ich zumindest die nun zurückgestellte Phase der Detailabklärungen nicht ablehnen. Meinen persönlichen Entscheid pro oder kontra Fusion behalte ich mir aber vor, bis die Resultate aus den Detailabklärungen vorliegen.

Welches wären aus Ihrer Sicht die Vorteile der BEEHZ-Fusion für Hornussen im Speziellen und für alle Gemeinden insgesamt?

Wehrli: Emotional gesehen können es sich demokratiebequeme/demokratiefaule Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei einer fusionierten Gemeinde in Zukunft noch bequemer machen. Auf dem Papier spricht man aber für Hornussen nur von einer mickrigen Steuerfusssenkung von 4 Prozent, bei zwei Gemeinden von 0 Prozent und bei den beiden anderen von 15 respektive 2 Prozent.

Können Sie ein paar Nachteile aufzählen?

Wehrli: Mein Hauptbeweggrund ist der ganz klare Abbau im Bereich der demokratischen Mitwirkung des einzelnen Stimmbürgers, der einzelnen Stimmbürgerin. An Kosteneinsparungen glaube ich nicht (siehe das Beispiel Fusion der Feuerwehren). Die Gesellschaft, die Bevölkerung, verschanzt sich noch mehr in der Anonymität.

Was würde Hornussen verlieren, wenn die Kommune nicht mehr eigenständig wäre, sondern «nur noch» Ortsteil einer neuen Gemeinde?

Wehrli: Seine ihm heute eigenen demokratischen Rechte und Möglichkeiten und damit verbunden die Tatsache, als Dorf weiterhin über sich selbst zu entscheiden.

Es wird im Zusammenhang mit Gemeindezusammenschlüssen von den Befürwortern stets ganz allgemein betont, dass die kleinen Gemeinden nur gemeinsam stark seien. Teilen Sie diese Meinung?

Wehrli: Die gemeinsame Stärke kommt nur zum Tragen, wenn jeder Stimmbürger, jede Stimmbürgerin in allen fünf Fusionsgemeinden bereit ist, Schulden und Vermögen, Vorteile und Nachteile vorbehaltlos zu teilen und absolute Loyalität zu demonstrieren.

Der Präsident der Gemeindeammännervereinigung des Bezirks Laufenburg, Gemeindeammann und Grossrat Roger Fricker aus Oberhof, hielt diese Woche gegenüber der Aargauer Zeitung in einem Gespräch fest, dass Gemeindefusionen für kleinere Gemeinden kein Thema wären, solange sie alle Ämter personell besetzen können. Wie stehen Sie zu dieser Aussage?

Wehrli: Personelle Engpässe widerspiegeln die Entwicklung unserer Gesellschaft. Konsum, Bequemlichkeit, Ablehnung der Privatwirtschaft von Angestellten in öffentlichen Ämtern und in Funktionen in der Armee. Das sind doch die Kernpunkte bei dieser ganzen Diskussion - sie dürfen aber nicht als alleinige Gründe für Fusionen beigezogen werden.