Radar
80 000 gingen in diese Radarfalle

Die automatisierte Radaranlage in Oberbuchsiten hat im gegenwärtigen Ferienverkehr wieder viel zu tun. Ausländer zahlen ihre Busse bisweilen nicht. Franzosen und Deutsche werden diese aber bald zu Hause begleichen müssen.

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Radar Oberbuchsiten

Radar Oberbuchsiten

Solothurner Zeitung

Von Andreas Toggweiler

Über 80 000-mal hat es bei der fixen Radaranlage auf der A1 in Oberbuchsiten letztes Jahr geblitzt. Das bedeutet ebenso viele Geschwindigkeitsbussen oder Strafanzeigen. Ein Viertel davon - also rund 20 000 - betrifft im Durchschnitt laut Informationen der Kantonspolizei Solothurn ausländische Fahrzeuge. In der Ferienzeit sind es wohl noch mehr, ist doch die A1 eine wichtige Achse für den internationalen Ferienreiseverkehr.

Über die Einnahmen durch den «stählernen Goldesel» schweigt sich die Polizei aus bzw. sagt, sie kenne sie nicht. Allein im ersten Halbjahr 2008 wurden bei allen Geschwindigkeitskontrollen im Kanton, die im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden konnten, fast 13 Mio. Franken eingenommen, wie der Antwort auf eine Interpellation im Kantonsrat entnommen werden kann. Im ganzen Jahr wurden 217 688 Geschwindigkeitsbussen verhängt (fast 38 000 mehr als erwartet), dazu kamen 5795 Anzeigen.

Während bei Schweizer Fahrzeuglenkern das Inkasso der Bussen oder Strafen klar geregelt ist und keine Schlupflöcher erlaubt sind, können Ausländer nach wie vor davon profitieren, dass bei kleineren Verkehrsübertretungen der Arm des Schweizer Gesetzes an der Landesgrenze zu Ende ist. Zwar gibt es inzwischen verschiedene Hilfen, wie die Polizei zu den Halterdaten von ausländischen Autos kommt. «Den Automobilisten zu ermitteln ist heute in den meisten europäischen Ländern kein Problem mehr», sagt Polizeisprecher Urs Eggenschwiler.

Damit ist aber erst eine Adresse ermittelt, wohin der Bussenzettel oder die Strafverfügung zu schicken ist. Streitet der Fahrzeughalter zudem ab, dass er selber gefahren ist, werden auch ins Ausland die beliebten «Souvenirfotos» verschickt bzw. ein Passfoto des Halters verlangt. «Viele Bussen werden auch von Ausländern anstandslos bezahlt», erklärt Eggenschwiler weiter. Wie viele es anteilmässig sind, könne er hingegen nicht sagen. Beim Bundesamt für Polizei (Fedpol) schätzt man, dass 75 Prozent der Bussen von Ausländern rasch bezahlt werden.

121 000 Geblitzte im Kanton Bern

Die fix installierten Verkehrsüberwachungsanlagen im Kanton Bern haben im vergangenen Jahr knapp 121 000 Geschwindigkeits- oder Rotlichtsünder fotografiert. Reine Geschwindigkeitsübertretungen waren es rund 110 000, wie Roland Akeret, Dienstchef Technische Verkehrsüberwachung, auf Anfrage mitteilt.

117 000 Fälle konnten im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden, knapp 4000 wurden beim Untersuchungsrichter angezeigt. Welche Anlage im Kanton Bern am meisten «eingeschenkt» hat, bleibt geheim. «Die Kantonspolizei veröffentlicht keine Hitlisten über die einzelenen Anlagen», sagt Akeret. (at)

Wenn die Bussen nicht bezahlt werden, kommt die Staatsanwaltschaft zum Zug. Ein Strafverfahren wird ausgelöst. Und dann wird es öfter schwierig. «Eine Inkassohilfe zum Einzug der Bussen im Ausland besteht heute nicht», erklärt Heinz Rüetschli vom Amt für öffentliche Sicherheit auf Anfrage. Auch Schweizer, die im Ausland geblitzt werden, sind in diesem Sinn zu Hause (noch) in Sicherheit. Die Schweizer Behörden ziehen nämlich auch keine Übertretungsbussen im Auftrag des Auslands ein.

Anders ist es bei Vergehen, zum Beispiel grösseren Geschwindigkeitsüberschreitungen. Rechtshilfeabkommen oder andere vertragliche Regelungen sorgen für die Durchsetzung der Strafen auch im Ausland. «Dies kommt oft vor und funktioniert in den meisten Fällen gut», sagt Staatsanwalt Matthias Welter.

Ist der Aufenthaltsort des ausländischen Autofahrers unbekannt (d.h. das Urteil unzustellbar), wird das Urteil im Amtsblatt veröffentlicht, damit es rechtskräftig wird. In jeder Nummer finden sich jeweils einige ausländische Schnellfahrer, die in Oberbuchsiten geblitzt wurden: «Grobe Verletzung des Verkehrsregeln durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit», heisst es dann in den öffentlichen Strafverfügungen gegen Personen aus den USA, Belgien, Holland, Deutschland, Russland, Italien usw. - aber «unbekannten Aufenthaltes».

Diese Personen müssen immerhin befürchten, dass sie bei einer Wiedereinreise in die Schweiz der Hüterin des Gesetzes ins Netz gehen - auch ohne systematische Grenzkontrollen. Auch nach deren Aufhebung (Schengen-Raum) würden von den mobilien Patrouillen der Warenkontrolle immer wieder Bussgeldpreller eruiert, sagt Heinz Rüetschli. Sie bezahlen in der Regel ihre Ausstände, denn die Alternative wären ein paar Tage Erholung hinter schwedischen Gardinen.

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