Fricktal
215 Kilo Khat landen im Verbrennungsofen

An der Grenze Nordwestschweiz/Hochrhein müssen nebst Drogen und Waffen auch immer wieder lebende Tiere zolldienstlich beschlagnahmt werden. Doch was passiert mit der beschlagnahmten Ware?

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215 Kilo Khat landen im Verbrennungsofen
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Schiesskugelschreiber
Schlangen

215 Kilo Khat landen im Verbrennungsofen

Werner Hostettler

Auch im Raum Nordwestschweiz-Hochrhein haben die Schweizer Grenzwächter im Rahmen ihrer Zollkontrollen tagtäglich verschiedenste Waren zu beschlagnahmen. Was aber geschieht damit und wo landen beispielsweise 215 Kilo Khat, eine Kartonschachtel voller Reptilien oder der Schiesskugelschreiber eines Rentners?

Die Beschlagnahme von Waren verschiedenster Art ist eine vorsorgliche Massnahme, durch welche dem Wareninhaber die Verfügungsgewalt über einen Gegenstand vorübergehend entzogen wird, ohne dass sich indessen am Eigentumsrecht etwas ändert. Zudem hält Jeremias Zürcher von der Zentralstelle Zollfahndung im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) fest: «Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es verschiedene Gründe geben kann, warum die Eidgenössische Zollverwaltuung (EZV) Waren beschlagnahmt.»

Die zolldienstliche Beschlagnahme könne als Mittel zur Sicherung von finanziellen Ansprüchen im Verfahren (z.B. Zollpfand) oder als solches zur Verhinderung von neuen Widerhandlungen dienen oder auch als Sicherung von Beweismitteln, die in einem Strafverfahren verwendet werden können.

Fleisch vernichten, wenn. . .

Beschlagnahmt werden Waren, die widerrechtlich ins Zollgebiet verbracht worden sind, aber auch Gegenstände, die voraussichtlich der Einziehung unterliegen, wenn beispielsweise ein Einfuhrverbot für bestimmte Waren besteht oder die entsprechende Einfuhrbewilligung fehlt (Waffen, Artenschutz, verbotene Pornografie, Betäubungsmittel, Sprengstoff usw.).

Weiter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme auch Waren, von denen eine Gesundheitsgefährdung ausgeht; dies jeweils in Absprache mit dem zuständigen kantonalen Laboratorium. Aus lebensmittelrechtlicher Sicht ist der Bund (Zollstellen und Grenztierärzte) für die Kontrolle an der Grenze verantwortlich, was ebenfalls wieder in enger Zusammenarbeit mit den kantonalen Laboratorien geschieht. Waren für den Eigenbedarf unterstehen allerdings nicht dem Lebensmittelrecht. Jeremias Zürcher von der Zentralstelle Zollfahndung im Eidgenössischen Finanzdepartement: «Fleisch wird erfahrungsgemäss vernichtet, wenn es nicht zur Zollbehandlung angemeldet wurde, für gewerbliche Zwecke bestimmt ist und die Kühlkette unterbrochen wurde.»

Platzierung im Tiergarten

Immer wieder müssen auch lebende Tiere beschlagnahmt werden, wie beispielsweise vor einigen Tagen am Grenzübergang Stein–Säckingen, wo Schweizer Grenzwächter im Rahmen einer Zollkontrolle in einer Kartonschachtel 20 lebende Reptilien entdeckten.

Weil solche Tiere dem Washingtoner Artenschutz-Übereinkommen (Cites) sowie der Artenschutzverordnung unterstehen, ist sowohl eine Bewilligung des Bundesamtes für Veterinärwesen (BVet) als auch eine Cites-Bescheinigung des Herkunftslandes erforderlich.

Auf Weisung des BVet, das in diesem Fall die Ermittlungen führt, wurden die Tiere vorerst beschlagnahmt. Marcel Falk, Leiter Kommunikation BVet, zur AZ: «Die Reptilien befinden sich derzeit beim Tierhalter zu Hause und müssen auch dort bleiben, solange das Verfahren läuft.» Was aber passiert mit Tieren, die wohl eingezogen, aber nicht an deren Halter zurückgegeben werden können? Marcel Falk: «Diese platzieren wir in Tiergärten und anderen öffentlichen Institutionen, was eigentlich immer gelingt.»

Nicht gelingen wollte dagegen vergangene Woche das Vorhaben eines 79-jährigen Schweizers, der am Grenzübergang Stein–Säckingen erklärte, nichts bei sich zu haben. Die deutschen Zollbeamten trauten der Sache nicht und wurden prompt fündig. Im Kofferraum entdeckten sie einen Schiesskugelschreiber mit dazugehöriger Munition. Der Schweizer gab an, Eigentümer dieser in Deutschland generell verbotenen Waffe zu sein.

Wegen Verstoss gegen das Waffengesetz wurde gegen den Rentner ein Strafverfahren eingeleitet. Nach Zahlung einer Strafsicherheit in Höhe von 200 Euro konnte er die Reise fortsetzen – allerdings ohne die von den Zöllnern mitsamt Patronen beschlagnahmten Waffen. Diese wurden einem zentralen Zolllager zugeführt. Je nachdem können sie beispielsweise als Schauobjekt im Rahmen einer Zollpräsentation zu bestaunen sein oder auch einer Hochschule oder Universität als Objekt für den Anschauungsunterricht zur Verfügung gestellt werden.

Drogen werden verbrannt

Obwohl von der Grenzwache als einer der bisher grössten Fälle von Betäubungsmittelschmuggel in der Region Nordwestschweiz bezeichnet, werden die ebenfalls vergangene Woche an einem Grenzübergang in einem ausländischen Personenwagen entdeckten 215,3 Kilogramm Khat allerdings nicht als Trophäe an einer Publikumsmesse zu bestaunen sein.

Vielmehr werden die mit der berauschenden Droge prall gefüllten Kartonschachteln und Jutesäcke unter Aufsicht der zuständigen Kantonspolizei vernichtet, also verbrannt. Mit der Vernichtung der nach ersten Erkenntnissen für die Schweiz bestimmten Drogen dürfte allerdings auch in diesem Fall zugewartet werden, bis die Gerichtsverhandlung stattgefunden hat – beziehungsweise das Urteil gefällt und die Schuld anerkannt wurde.