Verzögerung
Das Massnahmenpaket für die Medien wird in eine weitere Extraschlaufe geschickt

Die Kommission des Nationalrats will verschiedene Fragen der Förderung von Online-Medien vertieft klären. Damit gerät das gesamte Massnahmenpaket für die Medien auf die lange Bank.

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Bis das Massnahmenpaket für die Medien erneut im Nationalrat behandelt wird, dauert es sicher noch ein paar Monate.

Bis das Massnahmenpaket für die Medien erneut im Nationalrat behandelt wird, dauert es sicher noch ein paar Monate.

Keystone

(mg) Die Förderung von Online-Medien läuft nicht auf Highspeed. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates hängt diese Fördermassnahmen vorläufig noch einmal in die Warteschlaufe. Und mit ihnen auch fast das gesamte Massnahmenpaket zugunsten der Medien. Der Bundesrat sieht damit neben einem Ausbau der indirekten Presseförderung eine Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien vor.

Die KVF hat in der Herbstsession einen Antrag gestellt, die Beratung des Massnahmenpakets aufzusplitten. Dabei sollte die Förderung von Online-Medien erst zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Da der Rat das Anliegen abgelehnt hat, will die Kommission nun noch «weitere Abklärungen» treffen.

Beratungen gehen erst 2021 weiter

Dazu hat sie fleissig Aufträge an die Bundesämter verteilt. Das Bundesamt für Kommunikation muss nun unter anderem darlegen, wie «zur Unterstützung von Online-Medien bessere Rahmenbedingungen geschaffen und neue Online-Medienunternehmen unterstützt werden können.» Ebenso soll «ein Formulierungsvorschlag für eine dynamische Finanzierung und zeitliche Befristung der gesamten Medienförderung erarbeitet werden». Diese Extraschlaufe dauert: Mit dem Hauptteil der Vorlage, die auch die Förderung von klassischen Medien beinhaltet, wird sich die Kommission erst im ersten Quartal 2021 erneut befassen.

Nicht zum Hauptteil gehört einzig eine Bestimmung aus der Vorlage, mit der einfache Gesellschaften von der Unternehmensabgabe für Radio und TV ausgenommen werden sollen. Diese wurde mit einem Stimmverhältnis von 14 zu 11 ausgegliedert und soll dem Rat voraussichtlich in der Wintersession vorgelegt werden.

Gewerkschaft fürchtet weitere Einschnitte in der Medienlandschaft

Für die Mediengewerkschaft Syndicom kommt die Verschiebung des Medienpakets zu einem schlechten Zeitpunkt. Aufgrund der Coronakrise seien die Medien besonders auf Unterstützung angewiesen, heisst es in einer Mitteilung vom Dienstag. «Wer jetzt medienpolitisch nicht handelt, nimmt in Kauf, dass zahlreiche Onlinemedien das Inkrafttreten der Gesetzesvorlage nicht mehr erleben werden.» Dies würde wiederum zu einer «Verkümmerung der Medienvielfalt in der Schweiz» führen, was die Medienförderung eigentlich verhindern solle.