Vergangenheitsbewältigung
Nach Spanienfreiwilligen sollen auch Résistance-Kämpfer rehabilitiert werden

Die Rechtskommission des Nationalrats will Schweizer rehabilitieren, die verbotenerweise in der französischen Résistance gegen die Deutschen gekämpft hatten.

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Für den Kampf in der Résistance gab es in Frankreich Orden, in der Schweiz Gefängnis. (Symbolbild)

Für den Kampf in der Résistance gab es in Frankreich Orden, in der Schweiz Gefängnis. (Symbolbild)

Keystone

Eigentlich sind Schweizer Bürgern «fremde Kriegsdienste» strikt untersagt: Es droht eine Verurteilung durch ein Militärgericht und eine Haftstrafe. In einem Fall sind solche Verurteilungen nachträglich aufgehoben worden. Schweizer, die im spanischen Bürgerkrieg 1936-39 an der Seite der republikanischen Kräfte und der mit ihnen verbündeten kommunistischen «internationalen Brigaden» gegen die von Hitler und Mussolini unterstützten Putschisten um General Francisco Franco gekämpft hatten, wurden 2009 vom Parlament rehabilitiert. Die Urteile deckten sich nicht mehr mit dem heutigen Gerechtigkeitsempfinden, so die Begründung.

Dasselbe soll nun für Personen gelten, die während des zweiten Weltkriegs in der französischen «Résistance» gegen die deutsche Besatzung kämpften. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) unterstützt eine entsprechende Parlamentarische Initiative, wie die Parlamentsdienste am Freitag bekannt gaben. Die Situation der Résistancekämpfer sei mit jener der Spanienfreiwilligen vergleichbar, so die Ansicht der Kommissionsmehrheit. Der Entscheid fiel mit 16 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung.

Einstimmig spricht sich die RK-N ausserdem für die Schaffung eines offiziellen schweizerischen Gedenkorts für die Opfer des Nationalsozialismus aus. Falls nötig solle der Bundesrat dafür eine rechtliche Grundlage schaffen. Die Kommission unterstützt damit eine Motion des Zürcher SP-Ständerats Daniel Jositsch. (wap)

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