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Bundesrat will weiter an die Sicherheitskosten für das WEF bezahlen

Auch in den Jahren 2022 bis 2024 fliessen jährlich mehrere Bundesmillionen an die WEF-Sicherheitskosten. Gegenüber den Vorjahren wird es aber günstiger.

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Die Armee bei einem Einsatz für das World Economic Forum (WEF) in Davos.

Die Armee bei einem Einsatz für das World Economic Forum (WEF) in Davos.

Keystone

(mg) Das World Economic Forum (WEF) sei eine «wichtige Plattform für die Schweizer Behörden» findet der Bundesrat und will sich darum auch künftig an dessen Sicherheitskosten beteiligen. An seiner Sitzung vom Mittwoch hat er eine entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet. Demnach sollen 2022 bis 2024 jährlich maximal 2,55 Millionen Franken dafür aufgewendet werden. Zusätzlich können auch maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst im Einsatz stehen, wie das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilt. Das WEF findet jeweils im Januar in Davos statt.

Die finanzielle Beteiligung des Bundes sinkt damit um über eine Million Franken. Heute liegt die Bundesbeteiligung bei maximal 3,675 Millionen. Dies, weil die Stiftung WEF entschieden habe, «sich stärker an der Finanzierung der Sicherheitsmassnahmen zu beteiligen», wie es in der Mitteilung heisst. Zuletzt war verschiedentlich Kritik laut geworden aus der Politik an der Beteiligung des WEF an den Sicherheitskosten.

WEF will sich stärker an Sicherheitskosten beteiligen

Die Stiftung WEF erhöhe nun ihren Kostenanteil, «um den Fragen und Erwartungen des Parlaments und der Zivilgesellschaft gerecht zu werden», heisst es in der Mitteilung. Die Aufwendungen und der Einsatz der Armee seien nötig, da der gesamtschweizerische Polizeieinsatz nicht ausreichend ist, um das erforderliche Sicherheitsdispositiv umzusetzen. Der Bundesrat kommt damit einem Gesuch des Kantons Graubünden nach.

Kein Thema in der Mitteilung ist übrigens der diesjährige Wegzug des WEF. Das Treffen wurde wegen der Pandemie zuerst von Davos auf den Bürgenstock in Nidwalden verlegt. Mittlerweile soll es aber im August in Singapur stattfinden. Grund für den temporären Wegzug war unter anderem die ungünstige Coronalage in der Schweiz.

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