Telekom-Infrastruktur
«Gravierende Auswirkungen»: Ständerat lehnt Moratorium für 5G-Netz ab

Der Ausbau des 5G-Netzes löst in der Bevölkerung grosse Sorgen aus. Trotzdem lehnt der Ständerat ein Moratorium ab. Er möchte die Kantone und die Bevölkerung besser einbeziehen.

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Der Ständerat lehnt ein Moratorium für den Aufbau des 5G-Netzes ab. (Symbolbild)

Der Ständerat lehnt ein Moratorium für den Aufbau des 5G-Netzes ab. (Symbolbild)

Keystone

Der Ständerat hatte am Donnerstag gleich drei Standesinitiativen aus Genf, Neuenburg und Jura auf dem Tisch. Deren Forderung: Beim Aufbau des 5G-Netzes soll der Bund ein Moratorium verhängen. Die Entwicklung beunruhige immer mehr Bürgerinnen und Bürger, heisst es etwa in der Standesinitiative des Kantons Genf. Die 5G-Technologie stelle einen «enormen technologischen und gesellschaftlichen Wandel» dar, dem eine Grundsatzdebatte vorausgehen muss.

Bei der Etablierung moderner Mobilfunktechnologien müsse die Bevölkerung breit informiert werden, gab auch Stefan Engler (Die Mitte/GR) im Namen der Kommission zu bedenken. Auch müssten die Auswirkungen der Strahlung auf Umwelt und Gesundheit untersucht werden. Ein Moratorium erachtet die Mehrheit jedoch als den falschen Weg. «Die Nachteile eines Moratoriums für diese zentrale Infrastruktur hätten gravierende Auswirkungen», sagte Engler. Er dachte dabei an die Wissenschaft, Innovation und auch das gesellschaftliche Zusammenleben. Nun muss sich der Nationalrat mit den Standesinitiativen befassen.

Statt einem generellen Verbot möchte der Ständerat die Kantone beim Aufbau eines 5G-Netzes frühzeitig einbeziehen. Er hat ein Postulat stillschweigend an den Bundesrat überwiesen. Dieser soll in einem Bericht auch aufzeigen, wie Forschungsergebnisse über gesundheitliche Folgen mitberücksichtigt werden. (rwa)

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