Tätigkeitsbericht
Datenschützer erhielt viele Gesuche mit Bezug zu Corona

Die Pandemie hinterliess ihre Spuren auch in der Arbeit des Eidgenössischen Datenschützers. So verzeichnete er 2020 viele Zugangsgesuche zu amtlichen Dokumenten, die einen Corona-Bezug hatten.

Dario Pollice
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Stand unter anderem im Fokus des Datenschutzbeauftragten: die SwissCovid App.

Stand unter anderem im Fokus des Datenschutzbeauftragten: die SwissCovid App.

Keystone

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Adrian Lobsiger legte seinen Fokus im vergangenen Jahr insbesondere auf digitale Projekte im Zusammenhang mit der Coronapandemie. Dazu zählen etwa die SwissCovid App, das Covid-Zertifikat, aber auch die Kontaktverfolgungsapp Social Pass und die Impfplattform meineimpfungen.ch. Dies geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Tätigkeitsbericht des Datenschützers hervor.

Die Aufarbeitung und Behebung von datenschutzrelevanten Mängeln sei dabei «herausfordernd» gewesen. Dies umso mehr, wenn der Datenschutzbeauftragte formelle Aufsichtsverfahren eröffnen musste, wie im Fall von Social Pass und meineimpfungen.ch.

Weiter stellte der Datenschutzbeauftragte fest, dass im Berichtsjahr ein «signifikanter Anteil» der Zugangsgesuche zu amtlichen Dokumenten einen Bezug zu Corona hatte. Der Anspruch der Medien und der Gesellschaft nach spezifischen und transparenten Informationen sei «hoch» gewesen.

Lobsiger rechnet mit mehr Gesuchen

Insgesamt sind beim Datenschutzbeauftragten letztes Jahr 1193 Zugangsgesuche eingegangen. 2019 waren es noch 916 Gesuche gewesen. Dies entspreche einer Steigerung um 30 Prozent. Von allen eingegangenen Zugangsgesuchen hatten gemäss Angaben der Bundesbehörden 308 Gesuche (26 Prozent) einen Bezug zum Thema Corona.

Einer der Gründe dafür liege am «ausgeprägten Bedürfnis» das staatliche Handeln zur Pandemiebekämpfung zu verstehen, heisst es. Die Zunahme der Gesuche dürfte aber auch darauf zurückzuführen sein, dass die Bevölkerung dank Medienberichten über die Jahre hinweg laufend ­bessere Kenntnisse über das Öffentlichkeitsgesetz erlangt und dessen Möglichkeiten auch aktiver nutzt. «Der Beauftragte erwartet, dass diese Tendenz in den kommenden Jahren anhalten wird», heisst es dazu im Bericht.

Drohnen beschäftigen die Bürger

Doch Corona war nicht das einzige Thema, das die Bevölkerung im Bereich des Datenschutzes interessiert hat. Gemäss dem Tätigkeitsbericht haben auch Anfragen zu Drohnen zugenommen.

Einerseits handle es sich dabei um Personen, die mit Drohen fotografieren oder filmen wollen, und die rechtlichen Voraussetzungen dazu abklären möchten. Andererseits sind dies Bürgerinnen und Bürger, welche sich durch Drohnenaufnahmen gestört fühlen.