Strom
Erneuerbare Energien: Parlament ebnet Weg für Einmalvergütung

Bei den erneuerbaren Energien soll es keine Förderlücke geben. Das Parlament möchte deshalb eine Einmalvergütung einführen. Am Dienstag hat der Ständerat die letzte Differenz ausgeräumt.

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Der Ständerat wollte Kraftwerke fördern, die auch im Winter viel Strom produzieren. Nun ist er in diesem Punkt zurückgekrebst. (Symbolbild)

Der Ständerat wollte Kraftwerke fördern, die auch im Winter viel Strom produzieren. Nun ist er in diesem Punkt zurückgekrebst. (Symbolbild)

Keystone

In der Sache sind sich National- und Ständerat längst einig: Beim Ausbau der erneuerbaren Energien soll es vorwärts gehen. Die beiden Räte feilschen nur noch um Details bei der Änderung des Energiegesetzes, welche die Förderung der Erneuerbaren für die nächsten Jahre sichern soll. Demnach erhalten künftig auch Windenergieanlagen sowie neue Kleinwasserkraftanlagen, Biogasanlagen, Geothermieanlagen und Photovoltaikanlagen ab 100 Kilowatt Investitionsbeiträge. Die Vorlage geht zurück auf einen Vorstoss von Nationalrat Bastien Girod (Grüne/ZH).

Am Dienstag hat der Ständerat in den letzten strittigen Punkten nachgegeben. Er verzichtete nun darauf, einen Artikel zum Winterstrom ins Gesetz zu schreiben. Damit wollte er ursprünglich höhere Beiträge für Anlagen, die einen gewissen Prozentsatz ihres Stroms im Winterhalbjahr produzieren und einspeisen. Dieses Thema wird der Bundesrat mit einer eigenen Gesetzesvorlage aufnehmen, betonte Bundesrätin Simonetta Sommaruga im «Stöckli». Mit dem Entscheid des Ständerates ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmung. (agl/rwa)