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Schweiz präzisiert Schutz und Austausch von geheimen Informationen mit der Nato
Damit die Schweiz und die Nato sich auch weiterhin über geheime Informationen austauschen können, wurden die Modalitäten präzisiert. Die Vereinbarung regelt den Schutz der Informationen.
Schweizer Soldaten trainieren für ihren Einsatz an Kfor-Operationen der Nato im Kosovo. Damit sich die Schweiz und die Nato weiterhin über geheime Informationen austauschen können, mussten die Modalitäten präzisiert werden. (Symbolbild)
Damit die Schweiz an den friedensfördernden Operationen der Kfor im Kosovo teilnehmen kann, hat sie 1997 mit der Nato ein Abkommen zur Informationssicherheit abgeschlossen. Nun wurden die Modalitäten für den Austausch und den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen in einer Vereinbarung präzisiert. Grund dafür ist die zunehmende Digitalisierung des Informationsaustausches.
Der Bundesrat hat die Vereinbarung an seiner Sitzung vom Mittwoch genehmigt, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das Abkommen bilde die Basis für den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen der Schweiz und der Nato, wenn sicherheitsrelevante Themen und Bereiche tangiert seien. Dazu zählt etwa der Bereich Cyber und die Kommunikationssicherheit. Ausserdem ermögliche die Vereinbarung, dass sich Schweizer Firmen für von der Nato ausgeschriebene Aufträge mit klassifiziertem Inhalt bewerben könnten.
Die Schweiz unterhält mit diversen Staaten und Organisationen Vereinbarungen, die den Austausch und den gegenseitigen Schutz von geheimen Informationen aus dem militärischen Bereich regeln. Sie ermöglichen Kooperation auch im sensitiven Bereich. (abi)
