Rüstungsbeschaffung
Parlament soll künftig bei der Entwicklung der Armee mehr mitbestimmen

Damit die Soldaten künftig nicht mit fabrikneuem, aber technisch bereits veralteten Material arbeiten müssen, ändert der Bundesrat die Rüstungsbeschaffung. Dazu wird die Rolle des Parlaments gestärkt.

André Bissegger
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Der Bundesrat verbessert die Prozesse bei der Beschaffung von neuem Material für die Armee. (Symbolbild)

Der Bundesrat verbessert die Prozesse bei der Beschaffung von neuem Material für die Armee. (Symbolbild)

Keystone

Der Bundesrat will die Abläufe bei der Rüstungsbeschaffung verbessern. Er verspricht sich davon schnellere Beschaffungszyklen und eine raschere Reaktion auf technologische Entwicklungen. Auch will er mehr von günstigen Entwicklungen beim Preis oder bei Produktionskapazitäten profitieren können. Damit will die Regierung verhindern, dass die Truppen Systeme erhalten, die bei der Einführung bereits veraltet sind. Diese Gefahr besteht vor allem bei Rüstungsmaterial mit einem hohen IT-Anteil.

Das Parlament soll daher in Zukunft stärker in die längerfristige strategische Ausrichtung der Armee miteinbezogen werden. Dies geschieht mittels eines sogenannten Fähigkeitsdialogs. Die Politikerinnen und Politiker bekommen ab 2024 einmal pro Legislatur eine neue Art von Armeebotschaft. Das teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Freitag mit.

Maximaler Kredit statt Stückzahl

In der Armeebotschaft werden bei einem Zeithorizont von zwölf Jahren die erforderlichen militärischen Fähigkeiten beschrieben und die Investitionsausgaben aufgeführt. Sie enthält auch den Zahlungsrahmen der Armee für die neue Legislaturperiode. Zudem werden die Verpflichtungskredite für das Armeematerial – Projekte, Erneuerung von Betriebsmitteln und Munition – für vier Jahre beantragt. Die Verpflichtungskredite für Rüstungsmaterial und Immobilien werden hingegen weiterhin jährlich vorgelegt.

Neu wird dem Parlament auch nicht mehr eine bestimmte Stückzahl von beispielsweise Mannschaftstransportfahrzeugen beantragt, sondern ein maximaler Verpflichtungskredit für einen Fahrzeugtyp mit einer Bandbreite für die zu beschaffende Stückzahl, wie es weiter heisst. Damit soll dem technologischen Wandel besser Rechnung getragen werden.

Die neuen Massnahmen gehen auf eine externe Analyse des Beschaffungsablaufs im VBS zurück. Diese hatte gezeigt, dass in den heutigen Prozessen die Abläufe vor allem bezüglich Zeit, Qualität und Kosten verbessert werden können. Eine Schlüsselempfehlung der Analyse war, die Rolle des Parlaments bei der grundsätzlichen Ausrichtung der Armee und ihrer Fähigkeiten zu stärken.