Regionalinformationen
Analyse zeigt: Konzessionierte Lokalradios und Fernsehsender erfüllen Vorgaben

Täglich eine halbe Stunde Informationen aus der Region: Die meisten konzessionierten Lokalradios und Regionalfernsehsender erfüllen diese Vorgabe. Mit den Fehlbaren möchte der Bund nun das Gespräch suchen. In der Branche regt sich Unmut.

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Täglich eine halbe Stunde relevante Informationen aus der Region. Die meisten Lokalradios und regionalen Fernsehsender erfüllen diese Auflage. (Symbolbild)

Täglich eine halbe Stunde relevante Informationen aus der Region. Die meisten Lokalradios und regionalen Fernsehsender erfüllen diese Auflage. (Symbolbild)

Keystone

Wenn ein Privatradio eine Konzession erhalten will, muss es sich verpflichten, täglich während der Hauptsendezeit mindestens eine halbe Stunde Regionalinformationen zu senden. Bei den Regionalfernsehen werden pro Woche 150 Minuten während der Hauptsendezeit vorausgesetzt.

Eine Programmanalyse des Bundes zeigt nun: Die meisten konzessionierten Lokalradios und Regionalfernsehen senden täglich mindestens 30 Minuten Infos aus der Region. Das teilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) am Donnerstag mit. Allerdings erfüllen zehn der 30 untersuchten Radioprogramme die Vorgabe noch nicht. Bei den regionalen Fernsehsendern sind es zwei von 13.

Man gehe nun auf die fraglichen Sender zu und erinnere sie an ihre Verpflichtungen, hält das Bakom fest. Diese sollen Gelegenheit erhalten, zu den Ergebnissen Stellung zu beziehen und ihre Programmleistung mit dem Bakom zu diskutieren. «Ziel ist es, dass auch der Bevölkerung in diesen Gebieten ab nächstem Jahr ausreichend Regionalinformationsleistungen geboten werden.» Sanktionen sieht das Bakom nicht vor.

«Politisch bedenkliches» Vorgehen

Hart ins Gericht geht der Verband der Schweizer Regionalfernsehen Telesuisse mit dem Bund. Das Vorgehen des Bakom sei «politisch bedenklich, juristisch zweifelhaft und methodisch untauglich», kritisiert er in einer Stellungnahme. Dadurch verletze es auch die Programmautonomie der Regionalsender. Telesuisse werde Regionalfernsehen unterstützen, die sich juristisch gegen das Vorgehen zur Wehr setzen.

Der Verband erachtet die Messvorgaben generell als «untauglich». An wenigen zufällig ausgewählten Tagen würden die als regional eingestuften Beiträge sekundengenau zusammengezählt. Die Länge von Beiträgen werde so faktisch zum Qualitätsmerkmal. Als fragwürdig erachtet der Verband auch die Unterscheidung in relevante und nicht relevante Beiträge. So würden Berichte über Unglücke und Verbrechen nur in Ausnahmefällen als relevant gelten. Im lokalen Bereich sei das schlicht «weltfremd». (rwa)