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Rahmenabkommen
Für eine faktenbasierte Debatte: Kommission veröffentlicht Unterlagen
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats hat sich über die beiden Modelle Freihandel und Rahmenabkommen informiert. Nun zeigt sie die Unterschiede auf und veröffentlicht ihre Unterlagen.
In Absprache mit Bundesrat Ignazio Cassis veröffentlicht die Aussenpolitische Kommission des Ständerats Kommissionsunterlagen.
(abi) Die APK-S hat verschiedene Modelle der Zusammenarbeit mit der EU untersucht. Dabei stützte sie sich auf die vertiefte Analyse des Handels- und Kooperationsabkommen EU-UK und der bilateralen Verträge CH-EU. Die Kommission hält in einer Mitteilung vom Freitag fest, dass sich die Kooperationsformen, welche die Schweiz und Grossbritannien in ihrem Verhältnis zur EU gewählt haben, deutlich unterscheiden.
Der Brexit-Vertrag zwischen der EU und Grossbritannien folge einem Freihandelsansatz mit separaten Rechts- und Regulierungsräumen, während der bilaterale Weg der Schweiz darüber hinaus eine sektorielle Teilnahme am EU-Binnenmarkt ermögliche, heisst es weiter.
Für die Kommission sei es wichtig, dass die öffentliche Debatte zu diesem Thema faktenbasiert erfolge. Sie habe deshalb in Absprache mit Bundesrat Ignazio Cassis entschieden, ihre Kommissionsunterlagen zu veröffentlichen. Diese zeigten die wesentlichen Unterschiede zwischen Freihandelsansatz und sektoriellem Marktzugang auf.
