Onlinemedien
Medienförderung: Nationalrat verzichtet auf Korsett für die SRG

Das Massnahmenpaket zugunsten der Medien muss in die Einigungskonferenz. Das Parlament konnte nicht alle Differenzen ausräumen. Geeinigt haben sich die Räte bei der Frage, welche Spielregeln für die SRG-Sender gelten sollen.

Merken
Drucken
Teilen
Die Medienförderung ist noch nicht in trockenen Tüchern.

Die Medienförderung ist noch nicht in trockenen Tüchern.

Keystone

Auch nach drei Beratungsrunden haben sich National- und Ständerat nicht auf alle Details der Medienförderung einigen können. Eine Differenz verbleibt bei der Frage, wie viel Geld private TV- und Radio-Sender aus dem Gebührentopf erhalten sollen. Der Nationalrat beharrte am Donnerstag auf sechs bis acht Prozent des Ertrages. Der Ständerat möchte mindestens acht Prozent vorsehen.

Eingelenkt ist der Nationalrat in einem umstrittenen Punkt. Er sieht davon ab, der SRG strengere Regeln aufzuerlegen. Ursprünglich sollten die staatlichen Sender Online-Textbeiträge nur publizieren dürfen, wenn ein zeitlich und thematisch direkter Sendungsbezug besteht.

Der Nationalrat ist auch bei der Gültigkeitsdauer des neuen Gesetzes zurückgekrebst. Hier möchte der Ständerat sieben Jahre festschreiben. Der Nationalrat hatte vorgeschlagen, das Gesetz auf fünf Jahre zu befristen. Nun kommt die Einigungskonferenz zum Zug. Wird ihr Antrag in einem der Räte abgelehnt, stürzt die ganze Vorlage ab. Danach muss die umstrittene Revision noch die Schlussabstimmung überstehen. (rwa)