Nationalrat
Die Schweiz hat ihr Veloweggesetz: Letzter Stolperstein ist weggeräumt
Künftig ist geregelt, nach welchen Grundsätzen Velowegen in der Schweiz erstellt werden müssen. Der Nationalrat hat eine letzte Differenz beseitigt.
Die Velowege in der Schweiz haben nun ihre gesetzlichen Qualitätsziele erhalten.
Das Veloweggesetz hat es über die Ziellinie geschafft. Am Mittwoch hat der Nationalrat die letzen Differenzen ausgeräumt. Dabei ging es um die Frage, wann Velowege ersetzt werden müssen, wenn diese aufgehoben werden. Der Ständerat wollte, dass dabei auch «öffentliches Interesse» mitgewichtet werden müsse. Dies hat die grosse Kammer nun diskussionslos übernommen. Damit ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmung.
Kernstück des neuen Veloweggesetzes ist die Verpflichtung der Kantone zur Planung und Verwirklichung von Velowegnetzen. Das Gesetz enthält auch Qualitätsziele, die als übergeordnete Planungsgrundsätzen dienen. Dabei geht es unter anderem um ein möglichst zusammenhängendes und direktes Velowegnetz. So soll das Velo attraktiver und das Velofahren sicherer gemacht werden. Das Volk hatte die Vorlage 2018 mit über 73 Prozent gutgeheissen. (mg)
