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Nach Kritik
St.Galler Regierung verteidigt Polizeieinsatz an der Corona-Demo in Rapperswil-Jona
Die St.Galler Regierung ist der Überzeugung, dass die Kantonspolizei bei ihrer Einschätzung der Lage an der Corona-Demonstration in Rapperswil-Jona richtig lag.
Die St.Galler Kantonspolizei markierte bei der Demonstration der Corona-Skeptiker in Rapperswil Präsenz – sie löste die Veranstaltung aber nicht auf.
(pd/mlb) Die Kantonspolizei St.Gallen steht für ihren Einsatz in Rapperswil-Jona vom vergangenen Samstag in der Kritik. Trotz rund 4000 Kundgebungsteilnehmenden sei die Veranstaltung friedlich geblieben, und es sei weder zu Sachschaden noch zu verletzten Personen gekommen, teilte die St.Galler Regierung am Dienstag mit. Sie sei daher der Überzeugung, dass die Kantonspolizei St.Gallen korrekt und richtig handelte. Eine Änderung der Einsatztaktik erachtet sie nicht als angezeigt.
Die Kantonspolizei St.Gallen erhielt nach dem Entscheid des Verbots einer Kundgebung in Rapperswil-Jona die Aufgabe, diese Veranstaltung unter Wahrung der Verhältnismässigkeit so lange wie möglich zu verhindern. Dabei wendete sie die sogenannte 3-D-Strategie (Dialog, Deeskalation, Durchsetzen) mit Betonung auf den Dialog und die Deeskalation an, wie weiter heisst. Es sei sowohl im Vorfeld des Veranstaltungstages als auch am Tag selber ein intensiver Dialog mit Kundgebungswilligen geführt worden.
Bereits am Vormittag war die Kantonspolizei St.Gallen in Rapperswil-Jona präsent. Sie sprach potenzielle Kundgebungsteilnehmende an und wies sie teilweise weg. «Bereits bei den ersten Gesprächen musste die Kantonspolizei feststellen, dass sich die Teilnehmenden betreffend Einhaltung der Covid-Vorschriften absolut uneinsichtig zeigten und sie zudem nicht bereit waren, ihre Identität preiszugeben», hält die St.Galler Regierung in ihrer Stellungnahme fest. Als sich dann innert kurzer Zeit Tausende von Personen friedlich versammelt hätten, sei die Durchsetzung der geltenden Vorschriften ohne Gewaltanwendung durch die Polizei nicht mehr möglich gewesen.
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