Medienförderung
Der Nationalrat will strengere Regeln für die SRG

Künftig sollen die Sender der SRG nur noch Online-Beiträge publizieren dürfen, wenn diese einen direkten Sendungsbezug haben. Auch sonst blieb der Nationalrat in vielen Punkten hart.

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Der Nationalrat bleibt bei der Medienförderung auf seiner harten Linie.

Der Nationalrat bleibt bei der Medienförderung auf seiner harten Linie.

Keystone

Der Nationalrat besteht beim Massnahmenpaket zugunsten der Medien auf strengere Spielregeln für die SRG. Geht es nach dem Willen der grossen Kammer, soll der staatliche Sender Online-Textbeiträge nur publizieren dürfen, wenn ein zeitlich und thematisch direkter Sendungsbezug besteht. Auch ansonsten war am Donnerstag die Lust beim Nationalrat auf den Ständerat zuzugehen eher bescheidener Natur.

So scheiterte etwa ein Kompromissvorschlag bei der Geltungsdauer von Teilen des Gesetzes: Es soll weiterhin auf 5 Jahre befristet sein. Der Ständerat wollte hier 10. Eine Befristung auf 7 Jahre scheiterte knapp. Das Geschäft geht nun erneut in den Ständerat. Bundesrätin Simonetta Sommaruga gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass es noch in der laufenden Sommersession zu Ende beraten werden kann. Differenzen bestehen unter anderem auch noch bei der Förderung von Start-ups (mg)